HAMBURG (dpa-AFX) - Deutschlands teuerstes Kulturprojekt, die Hamburger Elbphilharmonie, wird die Steuerzahler laut Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) insgesamt 789 Millionen Euro kosten. Darin enthalten seien sämtliche Nebenkosten, sagte Scholz am Dienstag in der Hansestadt. 'Nach bestem Wissen und Gewissen fehlt da nichts.' Das Prestigeprojekt würde damit gut zehnmal teurer als 2005 vom damaligen Bürgermeister Ole von Beust (CDU) veranschlagt. Damals war von rund 77 Millionen Euro die Rede.
Auf der Baustelle im Hafen herrscht mittlerweile seit rund anderthalb Jahren Stillstand, weil sich die Vertragspartner lange nicht einigen konnten. Erst im März hatte Scholz mit Hochtief einen Vertrag geschlossen, wonach der Essener Baukonzern künftig sämtliche Risiken übernimmt und das Konzerthaus bis Ende Oktober 2016 zum 'Globalpauschalfestpreis' von 575 Millionen Euro zu Ende baut. Nicht berücksichtigt waren dabei jedoch unter anderem die Finanzierungs- und Baukosten für den kommerziellen Teil und die Vorplanungskosten.
Noch teurer wird es laut Stadtspitze nun wohl nicht mehr. Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) betonte, alle weiteren Mehrkosten - so sie denn entstünden - lägen mit dem Vertrag nun bei Hochtief. Das gelte auch für solche, die etwa aus Fehlern in der Vergangenheit entstehen könnten. 'Selbst unsere Fehler, die wir gemacht haben, würden zu einem Gewährleistungsanspruch von uns gegen Hochtief führen, wenn sie nicht beseitigt würden. Das ist der Vertrag, den finden sie kein zweites Mal', sagte Scholz.
Die Gesamtsumme in Höhe von 789 Millionen Euro errechnet sich nach Angaben der Kulturbehörde aus den früher veranschlagten Baukosten von 323,3 Millionen Euro, den 142,3 Millionen Euro für den kommerziellen Teil, 66,8 Millionen für die Vorplanung und die Bauverzögerung sowie den 256,6 Millionen für die Neuordnung des Projekts. Eingerechnet seien schon die 57,5 Millionen Euro an Spenden sowie Einnahmen in Höhe von 19,1 Millionen für Planungen und Wohnungsmieten.
Wegen der mit Hochtief bis Ende Juni vereinbarten Frist appellierte Scholz an die Hamburger Bürgerschaft, den nun vom Senat verabschiedeten Gesetzentwurf im Parlament ebenfalls abzusegnen. Für die Kritik der Opposition, sie habe viel zu wenig Zeit zur Prüfung der Akten, zeigte der Bürgermeister Verständnis. Allerdings verwies er auf die Fristen. 'Es sind ja Zwänge, in denen wir uns gemeinsam befinden', sagte Scholz.
Während die SPD-Fraktion von einem «wichtigen Schritt zur vollen Kostentransparenz» sprach, warnte CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich vor einer Zustimmung. 'Das Parlament muss seine Kontrollpflichten angesichts so weitreichender und kostspieliger Entscheidungen wahrnehmen und darf die Pläne des Bürgermeisters nicht einfach abnicken.' Die FDP äußerte sich ähnlich.
Die Linken nannten es eine Frechheit, dass der Senat die Unterlagen erst so spät vorlegt. 'Wir werden deshalb (...) alle Fraktionen in der Bürgerschaft auffordern, einen neutralen Gutachter zu beauftragen und das Senatspapier zu prüfen', betonte ihr Haushaltsexperte Norbert Hackbusch. Wie die Linken bezweifeln auch die Grünen, dass mit den 789 Millionen Euro nun tatsächlich das Ende der Fahnenstange erreicht ist./klm/DP/jha/
Auf der Baustelle im Hafen herrscht mittlerweile seit rund anderthalb Jahren Stillstand, weil sich die Vertragspartner lange nicht einigen konnten. Erst im März hatte Scholz mit Hochtief
Noch teurer wird es laut Stadtspitze nun wohl nicht mehr. Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) betonte, alle weiteren Mehrkosten - so sie denn entstünden - lägen mit dem Vertrag nun bei Hochtief. Das gelte auch für solche, die etwa aus Fehlern in der Vergangenheit entstehen könnten. 'Selbst unsere Fehler, die wir gemacht haben, würden zu einem Gewährleistungsanspruch von uns gegen Hochtief führen, wenn sie nicht beseitigt würden. Das ist der Vertrag, den finden sie kein zweites Mal', sagte Scholz.
Die Gesamtsumme in Höhe von 789 Millionen Euro errechnet sich nach Angaben der Kulturbehörde aus den früher veranschlagten Baukosten von 323,3 Millionen Euro, den 142,3 Millionen Euro für den kommerziellen Teil, 66,8 Millionen für die Vorplanung und die Bauverzögerung sowie den 256,6 Millionen für die Neuordnung des Projekts. Eingerechnet seien schon die 57,5 Millionen Euro an Spenden sowie Einnahmen in Höhe von 19,1 Millionen für Planungen und Wohnungsmieten.
Wegen der mit Hochtief bis Ende Juni vereinbarten Frist appellierte Scholz an die Hamburger Bürgerschaft, den nun vom Senat verabschiedeten Gesetzentwurf im Parlament ebenfalls abzusegnen. Für die Kritik der Opposition, sie habe viel zu wenig Zeit zur Prüfung der Akten, zeigte der Bürgermeister Verständnis. Allerdings verwies er auf die Fristen. 'Es sind ja Zwänge, in denen wir uns gemeinsam befinden', sagte Scholz.
Während die SPD-Fraktion von einem «wichtigen Schritt zur vollen Kostentransparenz» sprach, warnte CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich vor einer Zustimmung. 'Das Parlament muss seine Kontrollpflichten angesichts so weitreichender und kostspieliger Entscheidungen wahrnehmen und darf die Pläne des Bürgermeisters nicht einfach abnicken.' Die FDP äußerte sich ähnlich.
Die Linken nannten es eine Frechheit, dass der Senat die Unterlagen erst so spät vorlegt. 'Wir werden deshalb (...) alle Fraktionen in der Bürgerschaft auffordern, einen neutralen Gutachter zu beauftragen und das Senatspapier zu prüfen', betonte ihr Haushaltsexperte Norbert Hackbusch. Wie die Linken bezweifeln auch die Grünen, dass mit den 789 Millionen Euro nun tatsächlich das Ende der Fahnenstange erreicht ist./klm/DP/jha/