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Ermittler durchsuchen Maple Bank wegen Cum-Ex-Geschäften

Veröffentlicht am 25.09.2015, 11:03
© Reuters.  Ermittler durchsuchen Maple Bank wegen Cum-Ex-Geschäften
CRDI
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Frankfurt, 25. Sep (Reuters) - Die Staatsanwaltschaft Frankfurt geht wegen umstrittener Dividendengeschäfte gegen die kanadische Maple Bank vor. Rund 300 Beamte hätten am Mittwoch Geschäftsräume verschiedener Unternehmen und Wohnungen von Beschuldigten in Deutschland durchsucht, teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Freitag mit. Die Ermittlungen richten sich gegen elf Beschuldigte, bei neun von ihnen bestehe der Verdacht auf schwere Steuerhinterziehung. Ihnen wird zur Last gelegt, den Fiskus zwischen 2006 und 2010 mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften um einen dreistelligen Millionen-Betrag geprellt zu haben.

Die Staatsanwaltschaft nannte wie üblich nicht den Namen des betroffenen Geldhauses. Die Frankfurter Anwältin Hellen Schilling, die die Maple Bank vertritt, bestätigte die Razzia jedoch. "Die Maple Bank hat die Durchsuchungsmaßnahme umfassend unterstützt und den Ermittlungsbehörden ihre weitere Kooperationsbereitschaft zugesichert." Zu steuerrechtlichen Fragen und zu laufenden Verfahren gebe das Institut aber grundsätzlich keine Auskünfte.

Gegen acht der Beschuldigten ermitteln die Behörden wegen des Verdachts der Geldwäsche. Einige von ihnen sollen sich an den Aktiendeals persönlich bereichert haben. Laut "Süddeutscher Zeitung" handelt es sich bei den Beschuldigten teils um noch tätige, überwiegend aber um frühere Mitarbeiter der Maple Bank. Der von ihnen verursachte Steuerschaden belaufe sich mutmaßlich auf 450 Millionen Euro, womit es der größte bekannte Cum-Ex-Fall in Deutschland wäre. Dabei geht es um Aktiendeals, die um den Tag der Dividendenzahlung der jeweiligen Unternehmen herum getätigt wurden ID:nL5N0YV2AP . In der Folge erstatteten die Finanzbehörden die einmal abgezogene Kapitalertragssteuer auf die Dividende oft sowohl dem Käufer als auch dem Verkäufer der Aktie, obwohl sie nur einmal bezahlt wurde. Deutschland stopfte diese Gesetzeslücke erst im Jahr 2012.

Die Cum-Ex-Geschäfte haben mehrere Staatsanwaltschaften auf den Plan gerufen: In Frankfurt, München und Köln laufen in diesem Zusammenhang Ermittlungsverfahren. Die Münchener HypoVereinsbank CRDI.MI , die HSH Nordbank HSH.UL und das Schweizer Institut J. Safra Sarasin haben Cum-Ex-Geschäfte eingeräumt. Im Sommer haben Ermittler wegen solcher Deals auch die Zentrale der Deutschen Bank DKKGn.DE in Frankfurt durchsucht ID:nL5N0YV2JA ID:nL5N0YX11A .

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