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EU-Kommission genehmigt Finanzierung für Fehmarnbelt

Veröffentlicht am 23.07.2015, 15:29
© Reuters.  EU-Kommission genehmigt Finanzierung für Fehmarnbelt

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Zug- und Straßentunnel Fehmarnbelt zwischen Dänemark und Deutschland entspricht nach Ansicht der EU-Kommission europäischem Wettbewerbsrecht. Die EU-Behörde genehmigte am Donnerstag nach einer Prüfung die öffentliche Finanzierung des Vorhabens. Das Projekt wird laut EU-Kommission 8,7 Milliarden Euro kosten, die zum Teil auch von der EU finanziert werden.

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sagte: "Diese Verbindung wird die Fahrzeiten von Deutschland nach Ostdänemark und Skandinavien erheblich verkürzen, wovon Bürger und Wirtschaft profitieren werden." Die 19 Kilometer lange Fehmarnbelt-Verbindung sei wichtig, um die große Nord-Süd-Achse zwischen Mitteleuropa und Skandinavien zu vollenden. Da es um ein bedeutendes Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse gehe, musste laut EU-Kommission nicht geprüft werden, ob die öffentlichen Mittel für Planung, Bau und Betrieb staatliche Beihilfen darstellten. Die Straßen- und Zugverbindungen auf dem dänischen Festland sind nach Ansicht der EU-Behörde keine Beihilfen. In Brüssel hatte sich die Reederei Scandlines beschwert. Der Vorwurf lautete, dass Dänemark mit öffentlichen Geldern für den Bau des Tunnels die Fährbetriebe ruiniere.

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