STRASSBURG (dpa-AFX) - In der Abgasaffäre wird das Europaparlament höchstwahrscheinlich einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Bei einem Treffen am Mittwoch in Straßburg war die Mehrheit der Fraktionsvorsitzenden dafür. Am Donnerstag soll das Plenum endgültig darüber entscheiden.
Der Ausschuss soll laut Mandatsentwurf die Rolle der EU-Kommission und der nationalen Aufsichtsbehörden beleuchten. Für den Entwurf gab es nach Angaben des SPD-Europaabgeordneten Matthias Groote mehr als 200 Unterschriften. Bei der Abstimmung im Plenum wären 187 Stimmen nötig, das ist ein Viertel der Abgeordneten.
Der EU-Kommission wird laut Entwurf für das Mandat vorgeworfen, sich in der Vergangenheit nicht dafür eingesetzt zu haben, Messeverfahren für Autos so zu gestalten, dass diese auch realistische Abgaswerte liefern. Wie auch die nationalen Aufsichtsbehörden habe sie zu wenig unternommen, um den Einsatz betrügerischer Software zu verhindern.
Laut Entwurf des Mandats soll der Ausschuss insbesondere auch klären, ob die Brüsseler EU-Kommission und die EU-Staaten Anhaltspunkte hatten, dass verbotene Software zur Verfälschung von Abgastests zum Einsatz kam. Volkswagen (XETRA:VOW3) hat eingeräumt, solche Software bei Millionen Dieselautos genutzt zu haben. Die EU-Kommission erklärte auf Anfrage, falls es zum Ausschuss komme, werde sie mit ihm zusammenarbeiten.
Unterstützung für die Einrichtung des Ausschusses gibt es nach Angaben aus dem Parlament unter anderem allem von Linken, Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen. Auch einige Konservative sollen den Vorstoß unterstützen.