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EZB will auch nach Urteil aus Karlsruhe Kurs halten

Veröffentlicht am 05.05.2020, 21:05
Aktualisiert 05.05.2020, 21:06
© Reuters.

Frankfurt, 05. Mai (Reuters) - Die EZB will auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts alles innerhalb ihres Mandats unternehmen, um die Inflation in Richtung Notenbank-Zielmarke zu bewegen. Die Europäische Zentralbank (EZB) nehme die Entscheidung der Verfassungsrichter zu den Staatsanleihenkäufen zur Kenntnis, teilten die Währungshüter am Dienstagabend in Frankfurt mit. "Der EZB-Rat bleibt fest entschlossen, alles notwendige im Rahmen seines Mandats zu tun, um sicherzustellen, dass die Inflation auf Niveaus steigt, die mit seinem mittelfristigen Ziel übereinstimmen." Die EZB strebt knapp zwei Prozent Inflation als Idealwert für die Wirtschaft an. Sie verfehlt dieses Ziel aber bereits seit Jahren.

Die EZB erklärte außerdem, sie werde weiterhin dafür sorgen, dass ihre Geldpolik in allen Teilen der Wirtschaft und in allen Euro-Staaten ankomme. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am Dienstag die billionschweren Aufkäufe von Staatsanleihen der Euro-Länder durch die Notenbank als teilweise verfassungswidrig eingestuft. Damit stellte es sich gegen den Europäischen Gerichtshof (EuGH), der Ende 2018 in seinem Urteil zu dem Ergebnis kam, dass die Käufe nicht gegen das EU-Recht verstoßen.

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