Die deutsch-russische Ostseepipeline Nord Stream 2 sorgt wieder einmal für Furore. Erst am Mittwoch hatte US-Präsident Donald Trump im Rahmen des Nato-Gipfels in Brüssel seinen Bündnispartner Deutschland wegen der forcierten Gasleitung als „Gefangener Russlands“ bezeichnet, der „total“ von Moskau kontrolliert werde.
Verärgert über die Aussagen Trumps hat sich nun auch der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) in die Debatte eingeschaltet und die jüngste Attacke seitens des US-Präsidenten ausdrücklich zurückgewiesen. Dies geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Interview des „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) mit dem Politiker hervor.
Oettinger: „Trumps Schlussfolgerung ist irreführend und falsch“
Demnach habe Oettinger dem RND gesagt: „Wir kaufen von Gazprom Gas, aber wir sind darauf nicht zwingend angewiesen. Auch deshalb hat Putin den Gashahn gegenüber der EU nicht missbraucht. Trumps Schlussfolgerung ist irreführend und falsch.“
Er selbst habe während seiner Amtszeit als EU-Energiekommissar dafür gesorgt, dass einseitige Abhängigkeiten im Energiebereich vor allem vom russischen Gas ausblieben. „Wenn man Deutschland als Mitglied der Nato sieht, dann arbeiten wir maßgeblich mit an einem hohen Maß an Sicherheit. Wenn man die deutsche Wirtschaft sieht, dann haben wir in fast allen Feldern einen Vorsprung vor der russischen Wirtschaft. Dass wir im Fußball früher als Russland bei der WM ausgeschieden sind, ist kein wirklicher Maßstab“, so der CDU-Politiker zum RND.
Oettinger war von 2005 bis 2010 Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Anschließend wechselte er als Energie-Kommissar nach Brüssel, wo er fünf Jahre später zunächst Kommissar für die Digitale Gesellschaft und Wirtschaft wurde. Seit Anfang 2017 verantwortet der CDU-Mann als Kommissionsmitglied den Bereich Haushalt und Personal.
Nord Stream 2
Zur Einordnung: Nord Stream 2 soll russisches Erdgas durch die Ostsee nach Deutschland liefern, was vor allem von der damit umgangenen Ukraine und den USA scharf kritisiert wird. So sieht die Ukraine ihre wirtschaftliche Stellung wegen ausbleibender Transitzahlungen gefährdet. Die USA hingegen fürchtet Russland als Konkurrenten im wichtigen europäischen Gasgeschäft.
Das Projekt wird vom russischen Staatskonzern Gazprom geleitet und soll von fünf weiteren Konzernen über ein Konsortium mitfinanziert werden. Diese sind: Uniper, OMV (DE:OMVV), Shell (DE:RDSa), Engie sowie die BASF-Tochter Wintershall. Die Pipeline, deren Bau unter anderem von Deutschland bereits genehmigt wurde, soll indes 2020 in Betrieb gehen.
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Ein Beitrag von Marco Schnepf.