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Insider - RWE könnte AKW-Klage bei Stiftungmodell streichen

Veröffentlicht am 23.11.2015, 11:20
© Reuters.  Insider - RWE könnte AKW-Klage bei Stiftungmodell streichen
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Düsseldorf, 23. Nov (Reuters) - Der Energiekonzern RWE RWEG.DE könnte im Fall einer Einigung mit der Politik auf die Abwicklung der Kernenergie seine Schadenersatzklage gegen den Bund wegen des Atomausstiegs zurückzuziehen. "Es könnte bei den Gesprächen über eine Atomstiftung über die offenen Klagen gesprochen werden", sagte eine mit den Überlegungen vertraute Person der Nachrichtenagentur Reuters. Dabei gehe es vor allem um die Frage des 2011 beschlossenen Atomausstiegs mit der entschädigungslosen Enteignung. "Ein Rückzug der Klage ist ein möglicher Verhandlungsgegenstand." RWE, E.ON EONGn.DE und Vattenfall fordern Schadenersatz in insgesamt zweistelliger Milliardenhöhe für den Atomausstieg in Deutschland. RWE lehnte am Montag eine Stellungnahme dazu ab.

Die Bundesregierung hat eine Kommission eingesetzt, die bis Anfang kommenden Jahres Vorschläge machen soll, wie die Verschrottung der Meiler und die Entsorgung des Jahrtausende strahlenden Mülls organisiert werden kann. "Wir stehen der Idee einer Atomstiftung grundsätzlich sehr aufgeschlossen gegenüber", sagte der Insider. Diese sollte sowohl den Abriss der Meiler als auch die Frage der Zwischen- und Endlagerung des Atommülls regeln. In eine Stiftung könnten die Kernkraftwerke eingebracht werden, so lange diese noch betrieben würden. RWE könne zudem sowohl Finanz-Vermögenswerte einfließen lassen, zum Beispiel Cash, als auch Minderheitsbeteiligungen. Dazu gehöre auch die Beteiligung an der Uranfirma Urenco. "Hier gibt es ja auch eine inhaltliche Überschneidung mit dem Nuklear-Thema." Im Extremfall könnten auch Aktien der Versorger eingebracht werden. "Letztlich muss das aber im Dialog mit der Politik geklärt werden."

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