- von Gernot Heller
Berlin (Reuters) - Eine entscheidendes Hindernis bei der Belebung der deutsch-iranischen Geschäfte soll in Kürze aus dem Weg geräumt werden.
Der Iran will Deutschland seine Altschulden zurückzahlen, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Beckmeyer am Dienstag in einem Telefonat mit der Nachrichtenagentur Reuters. Es geht um rund 500 Millionen Euro, die der Staat aus früheren Bürgschaften für deutsche Exportgeschäfte übernehmen musste. "Der Iran hat seine Altschulden nun anerkannt und mir zugesagt, sie kurzfristig zu begleichen", sagte Beckmeyer in Teheran. Der Staatssekretär vertritt momentan Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der seinen Besuch im Iran wegen einer Erkrankung kurzfristig absagen musste, bei einem deutsch-iranischen Wirtschaftsforum.
Die ungelöste Frage der Altschulden ist die vermutlich entscheidende Hürde, die einer Wiederaufnahme der Gewährung staatlicher Hermes-Bürgschaften für deutsche Exporte in den Iran entgegensteht. Ohne solche Garantien sind die meisten deutschen Firmen noch nicht bereit nach dem Wegfall der internationalen Sanktionen wieder im Iran zu investieren und das volle Risiko zu tragen. Auch Banken-Finanzierungen solcher Transaktionen sind ohne Hermes-Garantien kaum zu erhalten. Nun aber eröffnet sich die Perspektive, dass dieses Instrument der deutschen Außenwirtschaftsförderung schon in wenigen Wochen wieder zur Verfügung stehen könnte.
"Ohne Hermesdeckung läuft für uns überhaupt nichts", beschrieb Außenhandelspräsident Anton Börner vor wenigen Tagen die Bedeutung dieser Bürgschaften. Sie seien eine unverzichtbare Voraussetzung für den Ausbau des Iran-Geschäfts. Auch für die deutschen Banken ist dem Chef des Privatbanken-Verbandes BdB Michael Kemmer zufolge Hermes wichtig.
Nach der Beilegung des jahrelangen Streits über das iranische Atomprogramm und der Beendigung vieler Strafmaßnahmen hoffen deutsche Firmen auf Milliardengeschäfte mit der Islamischen Republik. Im vergangenen Jahr waren die deutschen Exporte in das Land auf gerade noch gut zwei Milliarden Euro abgesackt. Deutsche Wirtschaftsvertreter sehen die Chance, die Exporte binnen fünf bis sieben Jahren zu verfünffachen.
Der ursprünglich für Wochenbeginn geplante Besuch von Minister Gabriel in Teheran sollte als Initialzündung für einen neuen Boom der deutsch-iranischen Geschäfte wirken. Der Minister will seine Reise bald nachholen.