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Linke: Abgas-Untersuchungsausschuss kann Problem für Dobrindt werden

Veröffentlicht am 23.04.2016, 10:47
© Reuters.  Linke: Abgas-Untersuchungsausschuss kann Problem für Dobrindt werden

BERLIN (dpa-AFX) - Der geplante Abgas-Untersuchungsausschuss im Bundestag soll nach Ansicht der Opposition prüfen, ob Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Untersuchungen zugunsten der Autokonzerne verschleppt hat. "Wenn sich der Verdacht erhärtet, dass Dobrindt das letzte halbe Jahr genutzt hat, um sich mit den Konzernen abzustimmen, dann haben wir ein richtiges Problem", sagte der Linke-Abgeordnete Herbert Behrens, der den Ausschuss voraussichtlich leiten wird, der Deutschen Presse-Agentur. Die am Freitag veröffentlichen Testergebnisse des Kraftfahrtbundesamtes seien zurückgehalten worden. Das deute darauf hin, dass der Minister den Herstellern Zeit geben wollte.

Linke und Grüne im Bundestag wollen an diesem Dienstag die Details für den Untersuchungsausschuss klären. "Wir sind uns einig", sagte Behrens über die Zusammenarbeit mit den Grünen. Der Ausschuss dürfe sich nicht nur an Dobrindt abarbeiten, sondern müsse tiefer einsteigen. Geplant ist, die Vorgänge seit 2007 in den Blick zu nehmen. "Wir haben Hinweise, dass bereits in dieser Zeit immer wieder abweichende Abgaswerte festgestellt wurden, nur eben nicht von der Bundesregierung.

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