Berlin, 16. Mrz (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigt sich unzufrieden mit dem Wirtschaftswachstum in Deutschland und kündigt ein Gegensteuern an. "Das Wirtschaftswachstum ist nicht schlecht, aber es ist auch nicht überragend gut", sagte Merkel am Mittwoch beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) in Berlin. Angesichts der Tatsache, dass der Erdölpreis historisch niedrig sei und die Europäische Zentralbank (EZB) eine Politik mache, um Investitionen anzuregen, müsse das Wirtschaftswachstum eigentlich eher größer sein. "Der Befund ist noch nicht so, dass die Wachstumsraten ... in den Himmel rauschen", sagte die Regierungschefin. Daher müsse überlegt werden, was jenseits der Geld- und Zinspolitik zur Steigerung des Wachstums getan werden könne.
Die Konjunktur werde im Wesentlichen durch die Binnenkonjunktur getragen. "Das Außenhandelsumfeld ist sehr unsicher," ergänzte Merkel. Umso wichtiger sei es, im Inland für Stabilität zu sorgen. Aufgabe der Politik sei es, auf Investitionen hinzuarbeiten und selbst in Infrastruktur wie Breitband, Straßen und Schiene zu investieren. Zugleich sei Flexibilität bei der Arbeitsgestaltung notwendig. Die CDU-Vorsitzende betonte, sie stehe "aus voller Überzeugung" daher auch zur Neuregelung von Leiharbeit und Werkverträgen. Dies müsse aber entsprechend der Verabredungen im Koalitionsvertrag umgesetzt werden.
Angesichts der niedrigen Zinsen habe die Politik bereits versucht, der Wirtschaft etwa bei Pensionsrückstellungen Lösungen anzubieten. Dies könnten jedoch immer nur die "zweitbesten Lösungen" sein. "Besser wäre, wir kämen in eine Situation, wo Inflation und Zinsen sich wieder besser entwickeln", sagte sie.
Nach Ansicht der Kanzlerin sind die Potenziale am Binnenmarkt noch nicht ausreichend gehoben. Die Innovationskraft müsse gestärkt werden. Deutschland müsse gucken, wo es an der Weltspitze stehe und darauf achten, hier nicht zurückzufallen. Sie sei daher froh, dass die Autoindustrie das Kartensystem von Nokia übernommen habe. Daimler, Audi und BMW hatten den Kartenanbieter Here im vergangenen Jahr für 2,5 Milliarden Euro von Nokia NOKIA.HE gekauft.