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Ramsauer: Eisenbahn-TÜV soll Zug-Zulassungen beschleunigen

Veröffentlicht am 14.05.2013, 16:55
BERLIN (dpa-AFX) - Die Zulassung neuer Züge soll angesichts schwerer Lieferprobleme bei ICE und Regionalbahnen neu organisiert werden. So sollen Engpässe im Genehmigungsverfahren beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) vermieden werden, wie Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Dienstag in Berlin sagte. Detailprüfungen sollen dafür von der Behörde mittelfristig an externe Organisationen wie TÜV oder Dekra übertragen werden. 'Mit Eisenbahn-TÜV geht's schneller', sagte Ramsauer. Die nötige Gesetzesänderung ist aber nicht mehr vor der Bundestagswahl umzusetzen. Sie wird für 2015 angestrebt. Das Konzept war am Dienstag auch Thema eines Treffens mit Bahn und Branche.

In einem ersten Schritt ist demnach eine Übergangslösung geplant. Demnach soll sich das EBA vorerst auf vier sicherheitsrelevante Felder konzentrieren, darunter Bremsen und Radsätze. Für 20 andere Bereiche wie etwa Klimatechnik sollen die Hersteller verantwortlich sein und sich die Einhaltung von Standards von Sachverständigen bestätigen lassen. Das EBA soll dann noch kontrollieren, dass die Nachweise komplett und eindeutig sind.

Mit Lieferschwierigkeiten der Hersteller und Technikproblemen bei neuen Zügen muss vor allem die Deutsche Bahn als Großkunde kämpfen. Für 16 lange überfällige ICE-3-Züge gibt es vom Hersteller Siemens noch keinen neuen Lieferplan, wie es bei der Bahn hieß. Ramsauer sagte, seine begründete Hoffnung sei, dass die ersten dieser Züge noch in diesem Jahr als Reserve in die Flotte kommen könnten./sam/DP/stb

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