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ROUNDUP: Schlusssitzung der Endlagerkommission: Streit um Gorleben

Veröffentlicht am 27.06.2016, 16:59
© Reuters.  ROUNDUP: Schlusssitzung der Endlagerkommission: Streit um Gorleben

BERLIN (dpa-AFX) - Die letzte geplante Sitzung der Endlagerkommission des Bundestages hat sich zu einem zähen Beratungsmarathon entwickelt. Eine Einigung sei möglich, aber nicht sicher, hieß es am Montag aus dem Gremium.

Die Kommission soll sich bis Ende des Monats auf Kriterien für die Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll einigen. Sie hätte ursprünglich schon Ende 2015 mit ihrer Arbeit fertig sein sollen, hatte dann aber eine Verlängerung um ein halbes Jahr beschlossen.

Die Entscheidung über den Abschlussbericht bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder. Auf Grundlage der Empfehlungen der Kommission sollen Bundestag und Bundesrat die Kriterien gesetzlich festlegen. Erst danach kann die wissenschaftliche Untersuchung möglicher Standorte für ein Endlager für abgebrannte Brennelemente aus den Kernkraftwerken beginnen.

Heftige Diskussionen gab es erneut um den Salzstock Gorleben. Klaus Brunsmeier von der Umweltorganisation BUND wollte in den Bericht den Satz einfügen: "Angesichts der Geschichte des Standorts wäre ein solches Vorhaben politisch nicht durchsetzbar." Dies wurde jedoch abgelehnt. Auch um die Frage, wie mächtig und wie durchlässig das Gestein sein muss, in dem die Atommüll-Behälter unterirdisch gelagert werden dürfen, wurde lange gerungen.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) erwartet, dass das Endlager 2050 in Betrieb genommen wird. Einige Mitglieder der Kommission halten das für unrealistisch.

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