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Samsung will auf Verkaufsverbote bei Standard-Patenten verzichten

Veröffentlicht am 17.10.2013, 12:26

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Samsung will unter Druck der EU-Kommission auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten verzichten. Die Kommission veröffentlichte die Vorschläge des südkoreanischen Konzerns am Donnerstag. Sie hatte Samsung im vergangenen Dezember gewarnt, dass sie Verkaufsverbote auf Basis von Patenten aus dem Grundstock technischer Standards als Missbrauch einer marktbeherrschenden Position betrachte.

Die Samsung-Verpflichtung soll in Europa zunächst fünf Jahre für Unternehmen gelten, die sich mit bestimmten Rahmenbedingungen bei den Lizenzverhandlungen einverstanden erklären. Samsung ist der weltgrößte Smartphone-Hersteller. Die Südkoreaner hatten unter anderem im Patentkrieg mit Apple massiv auf Standard-Patente gesetzt, die zum Datenfunk-Standard UMTS gehören. Damit hatten sie sich in erster Instanz auch einige Verkaufsverbote für iPhone- und iPad-Modelle erstritten.

Nach dem Eingreifen der EU-Aufseher verzichteten Samsung sowie auch die Google -Tochter Motorola auf die Durchsetzung solcher Verkaufsverbote. Die US-Regierung nimmt eine ähnliche Position wie Brüssel ein: Jüngst blockierte das Weiße Haus ein Einfuhrverbot für einige Modelle von Apple-Geräten, das Samsung mit Standard-Patenten erreicht hatte./so/DP/stb

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