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Suche nach Lösung für Streit um Kaiser's Tengelmann geht Donnerstag weiter

Veröffentlicht am 26.10.2016, 15:15
Das Schlichtungsverfahren um die Zukunft der verlustreichen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann dauert weiter an. (Photo Wolfram Kastl. dpa)

Das Schlichtungsverfahren um die Zukunft der verlustreichen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann dauert weiter an. (Photo Wolfram Kastl. dpa)

Das Schlichtungsverfahren unter Altkanzler Gerhard Schröder zur Zukunft der verlustreichen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann dauert weiter an. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP ist die nächste Gesprächsrunde für Donnerstag angesetzt. Das Bundeswirtschaftsministerium wies einen Bericht zurück, wonach es bereits eine Einigung zwischen Tengelmann, Edeka und Rewe gebe.

Die "Lebensmittel-Zeitung" hatte berichtet, Rewe solle eine festgelegte Anzahl an Filialen von Edeka erhalten und wolle im Gegenzug seine Beschwerde gegen die Sondergenehmigung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zurücknehmen. Eine Liste mit den betreffenden Standorten in Berlin und Nordrhein-Westfalen liege dem Bundeskartellamt derzeit zur Einschätzung vor.

Von den beteiligten Unternehmen wollte keines den Bericht kommentieren. Das Bundeswirtschaftsministerium dementierte. "Berichte über eine Einigung in den Schlichtungsgesprächen zu Kaiser's Tengelmann sind falsch." Die Verhandlungen dauerten an.

Das Bundeskartellamt wies darauf hin, dass die Schlichtungsgespräche vertraulich seien. "Einzelheiten können wir deshalb auch erst dann kommentieren, wenn die Schlichtung beendet ist", erläuterte ein Sprecher der Behörde. Die Gewerkschaft Verdi äußerte sich nicht zum Stand des Verfahrens.

Tengelmann, Edeka und Rewe hatten sich am Montag auf Vorschlag von Gabriel und Verdi-Chef Frank Bsirske auf die Schlichtung verständigt. Sie soll auf Grundlage der Ministererlaubnis, gegen die Rewe klagt, einen Interessensausgleich zwischen den Unternehmen ermöglichen. Für die Dauer des Verfahrens soll keine Kaiser's-Tengelmann-Filiale an Dritte verkauft werden. Damit ist die bereits eingeleitete Zerschlagung der Supermarktkette vorerst gestoppt.

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