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Weservertiefung: Außergerichtliche Einigung gescheitert

Veröffentlicht am 23.06.2013, 14:58
BREMEN (dpa-AFX) - Im Streit um die Weservertiefung hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) einer zunächst geplanten außergerichtlichen Einigung eine Absage erteilt. Nun wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 11. Juli über die Klage der Umweltschutzorganisation urteilen. 'Der Fall ist so kompliziert, dass schon aus zeitlichen Gründen keine außergerichtliche Einigung mehr bis zum 11. Juli möglich ist', sagte der Geschäftsführer des Bremer BUND, Martin Rode, dem 'Delmenhorster Kreisblatt' (Montag).

Der Umweltverband klagt gegen die geplante Ausbaggerung des rund 65 Kilometer langen Flussabschnitts zwischen Bremerhaven und Bremen. Bei der mündlichen Verhandlung hatten die Richter bereits Fehler bei der Planung bemängelt. Sie hatten den Streitparteien aber auch nahe gelegt, sich zu vergleichen.

Die Umweltschützer sehen zahlreiche Verstöße gegen Naturschutzrecht und bezweifeln die wirtschaftliche Notwendigkeit des Vorhabens. Neben der Klage des BUND ist weiter eine Klage der Gemeinde Stadland sowie einiger Landwirte gegen die Weservertiefung anhängig. Sie befürchten insbesondere, dass der Salzgehalt ihrer Weideflächen durch eine neuerliche Vertiefung steigen und das Leben des Viehs gefährden könnte.

Die Schifffahrtsverwaltung und Wirtschaftsverbände betrachten die Weservertiefung dagegen als dringend nötig, um die Konkurrenzfähigkeit der Häfen in Bremen, Brake und Bremerhaven zu erhalten. Die Diskussion um die Vertiefung dauert schon rund zehn Jahre./sto/DP/he

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