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Gewerkschaft und Gesamtmetall nach Auto-Gipfel zuversichtlich

Veröffentlicht am 15.01.2020, 18:55
© Reuters.  Gewerkschaft und Gesamtmetall nach Auto-Gipfel zuversichtlich

Berlin, 15. Jan (Reuters) - Nach einem kleinen Auto-Gipfel im Kanzleramt haben sich die Gewerkschaft IG Metall und der Arbeitgeberverband Gesamtmetall zuversichtlich gezeigt, dass die Bundesregierung in den nächsten Wochen den Zugang zum Kurzarbeitergeld erleichtert. IG-Metall-Chef Jörg Hofmann sagte nach dem zweistündigen Treffen am Mittwochabend, die Bundesregierung habe zugesagt, sich des Themas kurzfristig anzunehmen. "Das heißt für mich nicht Monate." Es gehe darum, Unternehmen eine Brücke zu bauen, die von der Konjunkturflaute und den strukturellen Umbrüchen in der Automobilwirtschaft betroffen seien. Gesamtmetall-Chef Rainer Dulger sagte, es sei darüber gesprochen worden, wie Unternehmen in der Konjunkturdelle geholfen werden könne. Ein erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld sei eine Möglichkeit.

Aus Regierungskreisen verlautete, das Kanzleramt, das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium würden nun eine zeitnahe Kabinettsbefassung des sogenannten Arbeit-von-morgen-Gesetzes von Arbeitsminister Hubertus Heil vorbereiten. Das letzte Wort solle dann eine Schlussrunde der drei Minister haben. Angestrebt werde eine Einigung in der Regierung bis zum Treffen der Koalitionsspitzen von CDU, CSU und SPD am 29. Januar.

In dem Entwurf ist eine Ermächtigung für die Bundesregierung vorgesehen, die Regeln für Kurzarbeitergeld per Verordnung zu lockern. Dagegen sperrt sich die Union. Zudem liegt der Entwurf auf Eis, da Heil auch weitergehende Regelungen anstrebt, um vom Jobverlust bedrohte Beschäftigte mit Geld der Bundesagentur für Arbeit für andere Tätigkeiten zu qualifizieren.

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte Vertreter der Autokonzerne, der Bundesländer sowie von Gewerkschaften und Verbänden eingeladen, um über die Zukunft der Beschäftigung in der Automobilwirtschaft zu beraten. Durch Digitalisierung und die mit weniger Jobs verbundene Produktion von Elektroautos droht in der Branche laut Experten in den nächsten zehn Jahren der Verlust von Zehntausenden Arbeitsplätzen.

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