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Kreml: Putin stellt sich Fragen zur Lage um Ukraine

Veröffentlicht am 01.02.2022, 13:00
Aktualisiert 01.02.2022, 13:15
© Reuters.

MOSKAU (dpa-AFX) - Inmitten wachsender Spannungen zwischen den USA und Russland im Ukraine-Konflikt will sich Präsident Wladimir Putin am Dienstag Fragen von Journalisten stellen. Nach einem Treffen mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban sei eine Pressekonferenz geplant, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Einen konkreten Zeitpunkt nannte er nicht. Orban ist der erste Ministerpräsident eines EU- und Nato-Mitglieds, der mit Putin in der aktuellen Krise persönlich zusammentrifft.

Zuvor hatte der Kremlchef am Freitag und am Montag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über Russlands Forderungen nach Garantien für die Sicherheit in Europa telefoniert. Nach Angaben des Kremls wird ein persönliches Treffen der beiden Staatschefs vorbereitet. Frankreich führt derzeit auch die Ratspräsidentschaft in der EU.

Russland sieht sich durch die Nato in seiner Sicherheit bedroht und fordert deshalb ein Ende der Osterweiterung und einen Verzicht auf Aufnahme der Ukraine in das Militärbündnis. Dazu hat die Atommacht einen Forderungskatalog an den Westen gerichtet. Die Nato und die USA lehnen die Kernanliegen Russlands ab, haben aber in schriftlichen Antworten einen Dialog angeboten. Darauf wiederum stehe die russische Antwort aus, wie der Kreml mitteilte.

In der Ukraine selbst standen am Dienstag Besuche des britischen Premierministers Boris Johnson, des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki sowie des niederländischen Regierungschefs Mark Rutte auf dem Programm. Die Niederlande hatten zuvor ihre Bereitschaft geäußert, Waffen an die Ukraine zu liefern. Polen liefert Drohnen und tragbare Luftabwehrraketen aus eigener Produktion. Damit lassen sich Hubschrauber abschießen. Johnson hat bereits Waffen liefern lassen.

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarschs in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch planen könnte. Moskau bestreitet das. Für möglich gehalten wird auch, dass Ängste geschürt werden sollen, um die Nato-Staaten zu Zugeständnissen bei neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.

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