BERLIN (dpa-AFX) - Die Grünen gehen im beginnenden Wahlkampf den Koalitionspartner SPD und deren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz an. Angesprochen auf den Ukraine-Kurs der Sozialdemokraten sagte der Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck dem Fernsehsender Welt TV, es sei nicht ganz klar, wohin die SPD wolle, es gebe unterschiedliche Strömungen in der Partei.
Besonnenheit sei immer richtig und gut, sagte Habeck in Bezug auf eine Äußerung von Scholz am Wochenende, als der Kanzler für sich "Besonnenheit" in der Ukraine-Politik in Anspruch genommen und "Heißsporne" in anderen Parteien angeprangert hatte. "Aber es muss eben auch eine gerichtete Besonnenheit sein", sagte Habeck. "Und die heißt, dass wir den Frieden in Europa in Freiheit bekommen müssen. Und das geht nicht, indem man sich vor Putin in den Staub wirft."
Ähnlich äußerte sich Parteichef Felix Banaszak. "Wer im demokratischen Spektrum behauptet, der Einzige zu sein, der mit Besonnenheit sich für den Frieden einsetzt, sollte sich die Frage stellen, ob das der Verantwortung gerecht wird, die wir gerade haben", meinte Banaszak. Die Grünen sind, anders als Scholz, für eine Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine.
Banaszak sagte in Berlin, die SPD sei "nicht von besonderer Geschlossenheit geprägt" und habe mehr als eine Woche erörtert, ob Scholz noch der richtige Kandidat sei. "Eine Partei, die nicht weiß, wer sie ist und wer sie sein will, sollte vielleicht mit dem eigenen Führungsanspruch ein bisschen vorsichtiger umgehen.