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Weiter nur mäßiger Mittelabfluss aus Fluthilfefonds

Veröffentlicht am 11.07.2014, 14:43
Aktualisiert 11.07.2014, 14:45
Weiter nur mäßiger Mittelabfluss aus Fluthilfefonds

BERLIN (dpa-AFX) - Aus dem acht Milliarden Euro umfassenden Fluthilfefonds von Bund und Ländern ist bisher nur ein geringer Teil der Hilfsgelder abgeflossen. Bis Ende Juni dieses Jahres haben die Länder insgesamt rund 800 Millionen Euro der für den Wiederaufbau bereitstehenden Mittel abgerufen. Das ergibt sich aus vorläufigen Zahlen des Bundesfinanzministeriums auf dpa-Anfrage vom Freitag.

Die von Bund, Ländern und Gemeinden zugesagten Unterstützungsleistungen beliefen sich bisher auf rund 3,2 Milliarden Euro. Für eine endgültige Schadensbilanz sei es nach wie vor zu früh.

Es zeichnet sich aber weiter ab, dass das Hochwasser des vergangenen Sommers geringere Schäden an Schienen-, Straßen und Wasserstraßennetz angerichtet hat als zunächst befürchtet. Der Bund gehe derzeit von einem Schaden bei der Bundesinfrastruktur von etwa 300 Millionen Euro aus. Bisher waren dafür 1,32 Milliarden Euro aus dem Fluthilfefonds veranschlagt gewesen. Der voraussichtlich nicht benötigte Betrag von rund einer Milliarde Euro werde planmäßig in den Bundeshaushalt fließen, hieß es auf Anfrage weiter.

Die Länder seien gefordert, die noch nicht belegten Mittel nach den vereinbarten Regeln den Betroffenen zugutekommen lassen. Anträge auf Hilfen können bis Ende Juni 2015 gestellt und bis Ende 2015 bewilligt werden.kr

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