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Allianz der Defensive - Was Tokio und Berlin verbindet

Veröffentlicht am 06.02.2019, 07:48
Aktualisiert 06.02.2019, 07:50
© Reuters. German Chancellor Angela Merkel and Japan's Prime Minister Shinzo Abe attend a joint news conference in Tokyo
ALVG
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- von Andreas Rinke

Tokio (Reuters) - An Selbstbewusstsein fehlt es Shinzo Abe nicht: "Auf Japan und Deutschland kommt eine immer größere Verantwortung für die Stabilität und den Wohlstand der internationalen Staatengemeinschaft zu", betont der japanische Ministerpräsident nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel in Tokio.

Dass zwei der größten Industrie- und Handelsnationen der Welt enger zusammenrücken, soll ein Zeichen sein. Sie müssen als Mittelmächte an einem Strang ziehen, weil die USA und China immer stärker um die Vorherrschaft in der Welt ringen und Gefolgschaft aller anderen einfordern. Aber beim fünften Japan-Besuch in Merkels Amtszeit entsteht eher der Eindruck, dass beide westlichen Demokratien in der Defensive sind – sowohl geopolitisch als auch demografisch und technologisch.

Gerade die beiden Exportnationen werden massiv in Mitleidenschaft gezogen, wenn sich der Handelsstreit zwischen den USA und China weiter verschärft. Kein Wunder also, dass sowohl Merkel wie auch Abe in Tokio betonen, wie wichtig eine "regelbasierte Ordnung" für alle sei. "Es ist durchaus wichtig, dass zwei große Industrienationen ein anderes Zeichen setzen und damit ihren Glauben dokumentieren, dass im freien, regelbasierten Handel die bessere Zukunft liegt", beschreibt auch BDI-Präsident Dieter Kempf in Tokio dieses Prinzip Hoffnung. Man müsse sich mit China auseinandersetzen, nur nicht mit einem konfrontativen Kurs wie die USA dies täten.

Allerdings scheint die "Allianz (DE:ALVG) der Multilateralen", die auch Außenminister Heiko Maas beschwört, gar nicht so groß zu sein wie erhofft. Zwar betont etwa der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, dass zumindest Indien wegen der Rivalität zu China mittlerweile sehr interessiert an einer Mitarbeit sei. Aber in Industriekreisen wird darauf verwiesen, dass in Brasilien dagegen gerade ein strammer Nationalist Präsident wurde und Mexiko nicht mehr allzu erpicht auf eine Allianz der Multimächte gegen die USA und China sei. Reformen von Organisationen wie Weltbank und Internationalem Währungsfonds, wie von Merkel auch in Tokio gefordert, dürften damit immer schwieriger werden. Da passt es auch ins Bild, dass US-Präsident Donald Trump Regierungskreisen zufolge einen erklärten Skeptiker solcher Institutionen zum neuen Weltbank-Chef machen will. Demnach will der US-Präsident seinen Kandidaten David Malpass am Mittwoch offiziell nominieren.

Erschwert wird die Strategie zudem davon, dass gerade Deutschland und Japan dieselben demografischen Probleme plagen, eine rasch alternde Bevölkerung - bei einer ansonsten stark wachsenden Weltbevölkerung. In Japan etwa betrug das Durchschnittsalter 2015 46,3 Jahre, 2020 werden es schon 48,2 Jahre sein. Dazu kommen die technologischen Herausforderungen. Noch zählen Deutschland und Japan zu den Top-Hightech- und Auto-Nationen. Aber die USA und China gelten als derart führend in der IT-Technologie und der Künstlichen Intelligenz (KI), dass sogar besorgte Studenten an der Keio-Universität in Tokio Merkel fragten, wie man sich da noch behaupten könne.

"MITTEILUNG AN DIE WELT"

© Reuters. German Chancellor Angela Merkel and Japan's Prime Minister Shinzo Abe attend a joint news conference in Tokyo

Ein zu offensives, selbstbewusstes Vorgehen der beiden Mittelmächte wird schließlich auch gebremst durch die große militärische Abhängigkeit von den USA. In Europa löst Trump regelmäßig Schockwellen aus, wenn er einen Rückzug aus der Nato andeutet. "Und Japan ist militärisch völlig abhängig von den USA", sagt ein EU-Diplomat. Abe hat sich nicht nur vergeblich um einen Friedensvertrag mit Russland bemüht. Japan ist auch besorgt, dass China mehr und mehr seine militärischen Muskeln zeigt. Ein regionales Verteidigungsbündnis wie die Nato fehlt in Ostasien. Da wirkte es symptomatisch, dass Merkel am Dienstag die Unterstützung Deutschlands für das japanische Bemühen um einen friedlichen indopazifischen Raum unterstütze - um dann hinterherzuschieben, dass dies nicht militärisch sein könne.

Kampflos geschlagen geben will man sich aber nicht, wie BDI-Chef Kempf klarmacht. "Es ist auf wissenschaftlicher Seite natürlich ein Wettrennen um die besseren Lösungen", räumt er ein. "Ich glaube nur, dass beide Länder ... im Vergleich zu China und den USA eine Stärke haben, wenn es um KI-Anwendungen in der klassischen Industrie geht." Man habe bereits industrielle Datenplattformen aufgebaut. Und im gerade in Kraft getretenen EU-Japan-Freihandelsabkommen wurde eine Vereinbarung getroffen zum weltgrößten Datenraum mit entsprechenden Schutzregeln.

Auch Abe und Merkel geben sich kämpferisch und verweisen ebenfalls auf das Handelsabkommen: Man dürfe nicht vergessen, dass die EU und Japan damit die größte Freihandelszone der Welt geschaffen hätten - die mehr als 40 Prozent der weltweiten Handelsleistungen abdeckt. Das sei eine "Mitteilung an die Welt", betonte Merkel. Denn sie ist sich mit Abe, den sie bereits zum 13. Mal getroffen hat, einig, dass man gerade im Trump-Zeitalter keine Schwäche zeigen dürfe.

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