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Britischer Labour-Chef Corbyn will Brexit-Position darlegen

Veröffentlicht am 23.02.2018, 12:30
© Reuters.  Britischer Labour-Chef Corbyn will Brexit-Position darlegen

LONDON/COVENTRY (dpa-AFX) - Der Chef der britischen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, will am Montag die Position seiner Partei zum Brexit darlegen. Das bestätigte ein Labour-Sprecher am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Er kommt damit wohl Premierministerin Theresa May um wenige Tage zuvor: Die Regierungschefin will Berichten zufolge am kommenden Donnerstag eine grundlegende Rede zu ihren Brexit-Plänen halten. Eine achtstündige Kabinettssitzung dazu ging am Donnerstag zunächst ohne offizielles Ergebnis zu Ende.

Wie britische Medien berichteten, könnte Corbyn am Montag seine Unterstützung für eine Rebellion unter pro-europäischen Konservativen andeuten, die Großbritannien nach dem Brexit in einer Zollunion mit der Europäischen Union halten wollen. Die entscheidende Abstimmung im Parlament wird aber erst nach Ostern erwartet. Sollten die Rebellen erfolgreich sein, könnte das nach Einschätzung von Kommentatoren ein Wendepunkt im Ringen um die Zukunft Großbritanniens außerhalb der EU sein. Die Mitglieder der Zollunion einigen sich auf gemeinsame Außenzölle - an den Binnengrenzen fallen keine Zölle an. Auf Grenzkontrollen im Warenverkehr zwischen den Mitgliedern kann deshalb verzichtet werden. Experten sehen in einer Teilnahme Großbritanniens an einer Form von Zollunion die einzige Möglichkeit, wie eine befestigte Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden kann. Premierministerin Theresa May hatte angekündigt, ihr Land werde sowohl die Zollunion als auch den europäischen Binnenmarkt verlassen. Anfang Februar hatte sie auch eine abgewandelte Zollunion mit der EU eindeutig ausgeschlossen. Es wäre aber nicht das erste Mal, dass May von einer harten Brexit-Position abrücken muss.

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