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'FAZ': EZB wird Regeln für ELA-Notkredite veröffentlichen

Veröffentlicht am 29.07.2013, 19:00
FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Europäische Zentralbank (EZB) will laut einem Pressebericht die Bedingungen für umstrittene Notkredite offenlegen. Die Entscheidung das Regelwerk für die 'Emergency Liquidity Assistance' (ELA) zu veröffentlichen, sei auf der Sitzung des EZB-Rats Mitte Juli gefallen, schreibt die 'Frankfurter Allgemeinen Zeitung' (Dienstagausgabe), ohne Quellen zu nennen. Das sogenannte ELA-Agreement ist bislang nicht im Wortlaut bekannt.

Die Notfallhilfen werden von den einzelnen nationalen Zentralbanken auf eigenes Risiko vergeben. ELA-Kredite sollen unter 'außergewöhnlichen Umständen' an solventen Banken fließen, die vorübergehend illiquide sind, also frisches Geld brauchen, es aber am Markt nicht erhalten oder keine ausreichenden Sicherheiten für eine normale Refinanzierung bei der Zentralbank haben.

Die größten ELA-Summen haben die griechische und die irische Zentralbank an angeschlagene Banken verliehen. Sie betrugen zeitweise mehr als 100 und 40 Milliarden Euro. Auch Deutschland machte schon Gebrauch davon, um beispielsweise die Krisenbank Hypo Real Estate zu stützen. Inzwischen ist das ELA-Gesamtvolumen auf gut 90 Milliarden Euro zurückgegangen. Kritiker monieren seit Jahren, dass ELA intransparent sei.

Anders als bei der regulären Refinanzierung von Geschäftsbanken durch die EZB haften für ELA-Kredite die jeweiligen nationalen Zentralbanken beziehungsweise der Staat - und nicht die Euro-Partner. Mit Zwei-Drittel-Mehrheit im EZB-Rat kann ein ELA-Notprogramm gestoppt werden./jsl/edh

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