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Korruptionsaffäre in Lettland: EZB schaltet EuGH ein

Veröffentlicht am 06.04.2018, 11:42
Aktualisiert 06.04.2018, 11:45
© Reuters.  Korruptionsaffäre in Lettland: EZB schaltet EuGH ein

FRANKFURT (dpa-AFX) - Im Konflikt um die Suspendierung des lettischen Zentralbankchefs Ilmars Rimsevics hat die Europäische Zentralbank (EZB) den Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingeschaltet. Das höchste EU-Gericht solle darüber urteilen, ob die Maßnahmen gegen den in eine Korruptionsaffäre verstrickten Notenbanker gegen europäisches Recht verstoßen, teilte die EZB am Freitag in Frankfurt mit.

Lettische Behörden hatten ein Amtsausübungs- und Ausreiseverbot gegen den Notenbankchef des Euro-Landes verhängt. Die EZB beantragte ein beschleunigtes Verfahren, in dem die Luxemburger Richter in vier bis sechs Monaten entscheiden. In Lettland wird gegen Rimsevics wegen Korruptionsverdachts ermittelt. Das Mitglied des EZB-Rates bestreitet die Vorwürfe und sieht sich als Opfer eines Komplotts lettischer Geschäftsbanken.

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