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Rajoy: Spanien folgt Sanierungsplan von Portugal

Veröffentlicht am 24.01.2012, 22:18
LISSABON (dpa-AFX) - Spanien will einen ähnlich strikten Sanierungsplan wie das schuldengeplagte Nachbarland Portugal in Angriff nehmen. Das versicherte der spanische Regierungschef Mariano Rajoy nach einem Treffen mit seinem portugiesischen Amtskollegen Pedro Passos Coelho am Dienstag in Lissabon. Am Donnerstag trifft Rajoy in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Der Politiker der spanischen Volkspartei (PP) versicherte in Lissabon, in den kommenden Wochen würden in Spanien die Reformen des Arbeitsmarktes und des Finanzsystems gebilligt werden. Er habe nach seiner Amtsübernahme Ende Dezember bereits Maßnahmen zur Senkung des spanischen Haushaltsdefizits um 15 Milliarden Euro ergriffen. Der Ministerrat werde nun am Freitag das Gesetz der Haushaltsstabilität billigen, damit 'nicht mehr ausgegeben wird, als da ist', so Rajoy.

Auf die Frage nach der jüngsten Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF), der für Spanien ein Haushaltsdefizit von 6,8 Prozent für 2012 vorsieht, versicherte Rajoy, er halte am Ziel von 4,4 Prozent fest. Man werde harte Entscheidungen treffen müssen, um ein stabiles und nachhaltiges Wachstum der Wirtschaft zu erreichen.

Passos versicherte auf der gemeinsamen Pressekonferenz, Portugal werde seine Sanierungsziele erreichen, ohne bei den internationalen Geldgebern mehr Zeit oder Geld anzufordern. Als Gegenleistung für das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket der EU und des IWF verpflichtete sich Portugal zur Senkung des Haushaltsdefizits von 9,8 (2010) auf 5,9 Prozent (2011). Passos versicherte aber jüngst, man werde das mit den Geldgebern erst für 2012 vereinbarte Defizitziel von 4,5 Prozent schon 2011 erreichen./er/DP/wiz



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