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Schweiz will Zahlungskanal für Hilfsgüter mit Iran schaffen

Veröffentlicht am 05.11.2018, 11:50
Aktualisiert 05.11.2018, 12:00
© Reuters. FILE PHOTO: A Swiss flag is pictured during the sunrise on the Commercial and Financial District in Geneva

© Reuters. FILE PHOTO: A Swiss flag is pictured during the sunrise on the Commercial and Financial District in Geneva

Zürich (Reuters) - Die Schweiz will trotz der US-Sanktionen gegen den Iran weiterhin Pharma-Produkte und Lebensmittel in das Land liefern.

Die Regierung wolle einen Zahlungskanal für humanitäre Güter ausarbeiten und sei dafür in Kontakt mit US-Behörden, dem Iran und Schweizer Unternehmen, erklärte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums am Montag. "Damit will der Bund dazu beitragen, dass die medizinische Versorgung und die Versorgung mit Grundlebensmitteln im Iran auch nach Inkrafttreten der US-Sanktionen gewährleistet bleiben." Die Sanktionen würden in der Schweiz nicht direkt angewendet. Auswirkungen auf Schweizer Unternehmen, die mit dem Iran Geschäft machten, seien jedoch nicht auszuschließen. Auch die EU arbeitet an der Einrichtung einer Zweckgesellschaft, über die Unternehmen weiter Geschäfte mit dem Iran machen können sollen, ohne dass sie von den USA mit Strafmaßnahmen belegt werden.

Die USA haben am Montag die zweite und letzte Stufe ihrer Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt, über die sich der Iran hinwegsetzen will. Im Fokus steht die Öl-Industrie und der Finanzsektor der Islamischen Republik. Der Iran ist der drittgrößte Rohöl-Exporteur und die Öl-Industrie ist von zentraler Bedeutung für die iranische Wirtschaft. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will mit den Strafmaßnahmen nach eigenen Angaben die Regierung in Teheran unter anderem dazu bringen, ihre Atom- und Raketenprogramme aufzugeben. Trump hatte im Mai das internationale Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt. Am Sonntag gab es im Iran Massendemonstrationen gegen die USA.

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