Baerbock reist zu Nahost-Debatte im UN-Sicherheitsrat

Veröffentlicht am 23.10.2023, 15:12
© Reuters

LUXEMBURG (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock wird an diesem Dienstag für Deutschland an einer Debatte des UN-Sicherheitsrats zum Krieg zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Hamas teilnehmen. "Die Welt schaut mit unterschiedlichen Augen und brennenden Herzen auf die Lage im Nahen Osten - und in New York bei den Vereinten Nationen kommen alle zusammen", erklärte die Grünen-Politikerin am Montag vor ihrer Abreise.

Es gehe darum, einen Flächenbrand zu verhindern. Zudem setze man sich dafür ein, über den Tag hinaus zu blicken und einen Weg zu finden, "ein Gaza jenseits der Hamas" zu denken. "Für uns in Europa kann der Weg zu einer friedlichen Ko-Existenz von Israelis und Palästinenserinnen und Palästinensern nur über eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung führen", sagte sie. "Auch wenn dies im Angesicht der Gewalt weit weg erscheint, müssen wir diesen Horizont gerade jetzt in den Blick nehmen."

Zur Lage im Gazastreifen sagte Baerbock, man müsse die Vereinten Nationen dringend in die Lage versetzen, humanitäre Hilfe für die Menschen zu leisten.

Zugleich betonte sie erneut das Selbstverteidigungsrecht Israels. Mit dem Hamas-Terror könne es weder für Israel noch für die Palästinenserinnen und Palästinenser Sicherheit geben. "Der Terror muss bekämpft werden", sagte sie.

Baerbock wird als Gast bei der Debatte im Sicherheitsrat reden. Deutschland gehört nämlich nicht zu den fünf ständigen Mitgliedern und ist derzeit auch nicht Teil der Gruppe der zehn nichtständigen Mitgliedern.

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