Mögliche Abstimmungen über Nahost-Resolutionen im UN-Sicherheitsrat

Veröffentlicht am 16.10.2023, 11:43

NEW YORK (dpa-AFX) - Nach der Vorlage zweier konkurrierender Resolutionsentwürfe zur Eindämmung der Gewalteskalation im Nahen Osten könnte es am Montag zu Abstimmungen im Weltsicherheitsrat kommen. In der Nacht zum Montag verlautete aus Diplomatenkreisen in New York, dass Großbritannien, Frankreich und die Vereinigten Arabischen Emirate Änderungswünsche gegen den Text Brasiliens geltend gemacht hätten. Diese könnten nun eingearbeitet und die Resolution im mächtigsten UN-Gremium zur Abstimmung gestellt werden.

Russland strebt eine Abstimmung über einen eigenen Resolutionsentwurf am Montagabend MESZ an. Offiziell blieb der Termin für das Votum über beide Papiere aber zunächst unbestätigt.

Im russischen Text werden unter anderem eine "humanitäre Feuerpause" sowie eine Freilassung von Geiseln gefordert, die von der islamistischen Hamas aus Israel in den Gazastreifen verschleppt worden waren. Brasilien, das dem mächtigsten UN-Gremium derzeit vorsitzt, verlangt in seinem Entwurf neben dem Zugang für humanitäre Hilfe unter anderem, dass Israel - ohne das Land direkt zu nennen - seine Aufforderung zur Evakuierung der Zivilbevölkerung aus dem nördlichen Gazastreifen rückgängig macht. Damit folgt das Papier den Aussagen der Vereinten Nationen, die eine Evakuierung des dicht besiedelten Küstengebiets binnen 24 Stunden als unmöglich bezeichnet hatten und vor einem humanitären Desaster warnten.

Die Annahme eines der Texte gilt als äußerst unwahrscheinlich, vor allem, weil die USA den Verbündeten Israel in der Vergangenheit mit ihrem Vetorecht vor unliebsamen Resolutionen geschützt haben.

Ein Entwurf benötigt mindestens neun Ja-Stimmen der 15 Mitglieder, zudem darf es kein Veto geben. Neben den USA haben Russland, China, Frankreich und Großbritannien ein Vetorecht. Am vergangenen Wochenende war bereits eine Dringlichkeitssitzung des Gremiums ohne eine einmütige Haltung des Rates zu Ende gegangen.

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