Putin hält vor Jahrestag des Kriegs Rede zur Lage der Nation

Veröffentlicht am 21.02.2023, 05:49
© Reuters

MOSKAU (dpa-AFX) - Der russische Präsident Wladimir Putin hält an diesem Dienstag seine Rede zur Lage der Nation - kurz vor dem Jahrestag des von ihm befohlenen Kriegs gegen die Ukraine. Die Föderale Versammlung - die Staatsduma und der Föderationsrat - tritt dazu in Kreml-Nähe im Veranstaltungszentrum Gostiny Dwor zusammen. An diesem Freitag, dem 24. Februar, wird es ein Jahr her sein, dass der Präsident die Invasion in die Ukraine angeordnet hat.

Putin wird nach Kremlangaben auf den Krieg und die aktuelle Lage in Russland eingehen. Zudem will er sich demnach zur Wirtschaft und zur Sozialpolitik äußern. Wegen der Sanktionen des Westens ist die russische Wirtschaft massiv unter Druck. Viele Russen klagen über steigende Preise, hohe Lebenshaltungskosten und eine Perspektivlosigkeit im flächenmäßig größten Land der Erde.

Es wird Putins 18. Rede zur Lage der Nation sein. Die wegweisenden Auftritte geben die großen politischen Leitlinien für die russische Gesellschaft vor. Zuletzt hatte Putin im April 2021 die Rede zur Lage der Nation gehalten. Im vergangenen Jahr gab es keine; der Kremlchef hatte dies mit einer sehr hohen "Dynamik der Ereignisse" erklärt.

Nicht nur wegen Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine wird die Rede in diesem Jahr weltweit mit Spannung erwartet. In gut einem Jahr sind Präsidentenwahlen in Russland angesetzt. Beobachter gehen davon aus, dass der 70-Jährige nach mehr als 20 Jahren an der Macht 2024 erneut für das Amt kandidieren wird. Putin hatte die Verfassung geändert und könnte demnach bis maximal 2036 Kremlchef bleiben.

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