Russland erteilt US-Resolution zu Nahost eine Absage

Veröffentlicht am 24.10.2023, 19:30
© Reuters.

NEW YORK (dpa-AFX) - Russland hat im UN-Sicherheitsrat einem Resolutionsentwurf der USA zur Eskalation in Nahost eine Absage erteilt. Man werde den Text nicht unterstützen, sagte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja am Dienstag bei einer Sitzung des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen. Der Entwurf der USA enthalte Elemente, die man nicht unterstützen könne. Nebensja kündigte gleichzeitig an, dsas Moskau erneut ein eigenes Papier einbringen werde. Als Vetomacht kann Russland jeden Beschluss des Rates verhindern, dasselbe gilt unter anderem auch für die USA.

Der Weltsicherheitsrat hat sich inmitten der Gewalteskalation im Nahen Osten bislang nicht auf eine gemeinsame Linie einigen können. Vergangene Woche scheiterte ein von vielen Ländern befürworteter brasilianischer Resolutionsentwurf mit Fokus auf humanitäre Hilfe am Veto der USA. Dies brachte den Vereinigten Staaten den Vorwurf doppelter Standards ihrer Außenpolitik ein. Die Vereinigten Staaten schützten ihren Verbündeten Israel in der Vergangenheit immer wieder vor unliebsamen Resolutionen.

Die Beschlussvorlage Washington betont unter anderem Israels Recht auf Selbstverteidigung. Diplomaten zufolge wollten die USA den Rat zeitnah über den Text abstimmen lassen.

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