Berlin, 12. Mai (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz will heute (Mittwoch) die neue Steuerschätzung vorstellen. Beobachter gehen davon aus, dass der Gesamtstaat in den nächsten Jahren bis einschließlich 2025 gegenüber der vorherigen Prognose aus dem November mit zusätzlichen Milliarden-Einnahmen rechnen kann, allerdings in überschaubarer Größenordnung. Wegen der Corona-Pandemie dürften die Einnahmen des Bundes 2021 aber noch deutlich unter dem Vorkrisenniveau liegen. Die Länder und Kommunen dürften hier bereits besser dastehen.
Scholz, der 2021 mit einer Rekordverschuldung plant und auch 2022 wieder von der eigentlich im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse abweichen will, wird die Details der Steuerschätzung um 15.00 Uhr vor der Presse erläutern. Dem zuständigen Arbeitskreis Steuerschätzung gehören Experten von Bund, Ländern und Gemeinden ebenso an wie Fachleute aus Wirtschaftsforschungsinstituten, der Bundesbank und des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Ihre Schätzung ist die Basis für die Aufstellung aller öffentlichen Haushalte. Getagt wird in der Regel zwei Mal im Jahr.