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Syrien-Einsatz könnte bereits nächste Woche starten

Veröffentlicht am 01.12.2015, 14:53
Aktualisiert 01.12.2015, 15:00
© Reuters.  Syrien-Einsatz könnte bereits nächste Woche starten
ALVG
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Berlin, 01. Dez (Reuters) - Der Syrien-Einsatz der Bundeswehr könnte der Bundesregierung zufolge schon wenige Tage nach der Zustimmung des Bundestages beginnen. Bereits kommende Woche könnten zwei "Tornado"-Aufklärungsjets auf die türkische Luftwaffenbasis Incirlik verlegt werden, wenn der Bundestag noch diese Woche zustimme, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag. Das gelte auch für das vorgesehene Tankflugzeug der Luftwaffe. Die Aufklärungsflüge über Syrien könnten aber erst Anfang Januar starten, weil die Auswertungseinheit für die Aufnahmen derzeit mit ihrem Material noch bei einem Großmanöver in Spanien sei.

Zuvor hatte das Kabinett das Mandat für den Einsatz auf den parlamentarischen Weg gebracht. Er wäre mit bis zu 1200 Soldaten der derzeit größte Einsatz der Bundeswehr. Konkret sollen bis zu sechs Tornados in Incirlik stationiert werden und das von der Islamisten-Miliz "Islamischer Staat" kontrollierte Gebiet in Syrien und im Irak aufklären. Hinzu kommen das Tankflugzeug und Mitarbeiter in den Militärstäben der von den USA angeführten Allianz (DE:ALVG) gegen den IS. Außerdem soll eine Fregatte den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle schützen, von dem aus Frankreich Angriffe auf den IS fliegt. Der Bundestag wird wohl am Freitag über das Syrien-Mandat abstimmen.

"Der IS stellt eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit dar", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Dies sei der Fall wegen seiner "extremistisch-salafistischen Gewaltideologie, wegen seiner terroristischen Handlungen, seiner anhaltenden schweren, systematischen und ausgedehnten Angriffe auf Zivilpersonen sowie seiner Anwerbung und Ausbildung ausländischer Kämpfer". Der Einsatz soll im kommenden Jahr rund 134 Millionen Euro kosten. Deutschland und Frankreich wollen der Anti-IS-Koalition außerdem Erkenntnisse aus ihrer gemeinsamen Satelliten-Aufklärung übermitteln.

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