Sie werden immer größer und mächtiger: Längst haben die US-Internetgiganten Amazon (NASDAQ:AMZN), Alphabet (NASDAQ:GOOGL) (Google) und Facebook (NASDAQ:FB) auch die europäische Marktführerschaft übernommen. In Europa sollen den Konzernen nun scharfe Grenzen auferlegt werden, wie SPD-Chefin Andrea Nahles kürzlich forderte. Auch eine Zerschlagung der Unternehmen sei notfalls angebracht.
„Wir müssen den Internetriesen Grenzen setzen, wenn sie die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft verletzen“, betonte die Politikerin laut Reuters am Montag im „Handelsblatt“. Im Rahmen des Namensbeitrags warf Nahles ein „Daten-für-alle-Gesetz“ in den Raum. Demnach sollen Digitalkonzerne dazu verpflichtet werden, einen „anonymisierten und repräsentativen Teil“ ihrer Datenschätze öffentlich zu teilen, insofern deren Marktanteil einen festzulegenden Wert zu einer bestimmten Zeit überschreite.
Sollten sich die mächtigen Internetunternehmen darüber hinaus ihrer Verantwortung dauerhaft entziehen, „werden wir in der EU darüber diskutieren müssen, ob eine Aufspaltung der Konzerne notwendig ist“, so Nahles weiter.
Nahles kritisiert Übernahmen durch US-Multis
Im Zentrum der Kritik stehen die US-Riesen Facebook, Amazon oder auch die Alphabet-Tochter Google. „Aus heutiger Sicht war es etwa eine schlechte Idee, das Facebook und Google erlaubt wurde, potenzielle Konkurrenten wie WhatsApp und Waze zu übernehmen“, monierte die seit dem 22. April amtierende SPD-Vorsitzende, für die eine Aufspaltung der Monopolisten kein „präzedensloser Schritt“ wäre.
Deshalb sollten die Konzerne ein „wohlverstandenes Eigeninteresse“ haben, indem sie die Kritik an den eigenen Geschäftspraktiken wahrnehmen. Schließlich könne die Digitalisierungswelle nur dann positive Potenziale ermöglichen, wenn sie zum Wohle der gesamten Gesellschaft und nicht einiger weniger Nutznießer erfolge, so die ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales.
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Ein Beitrag von Marco Schnepf.