Am Samstag wird sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen, um über die bilateralen Beziehungen der beiden Länder zu sprechen. Im Rahmen des Austauschs dürfte dann auch die stark umstrittene Ostseepipeline Nord Stream 2 erneut in den Fokus rücken.
Kurz vor dem Treffen hat sich nun Matthias Platzeck (SPD) als Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums zu Wort gemeldet und Fortschritte rund um die Gasleitung in Aussicht gestellt, wie die Nachrichtenagentur Dow Jones Newswires kürzlich mitteilte. Demnach glaube er daran, „dass wir da morgen einen erheblichen Schritt nach vorne erleben werden“, sagte der ehemalige SPD-Chef am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“. So dürfte es darum gehen, inwieweit man die Zusage Putins, auch weiterhin Gas durch die Ukraine zu liefern, „etwas fester gestalten kann“.
Verhältnis mit Russland solle „sachlicher“ werden
Konkret könne man erwarten, dass „klarer wird, wie er das gemeint hat und wie das auch für die Ukraine etwas sicherer werden kann“. „Auf jeden Fall hoffe ich sehr, dass die Kanzlerin noch eine klarere Sprache zu dem Thema findet, denn es ist ganz klar im deutschen und europäischen Interesse, dass diese Leitung gebaut wird.“
Laut Platzeck könne man für das Treffen, das auf Schloss Meseberg (Brandenburg) abgehalten wird, mit einem insgesamt verbesserten Gesprächsklima rechnen. „Ich glaube, es geht überhaupt darum, dass das Verhältnis wieder etwas sachlicher wird“, konstatierte der Politiker, der sich auch für eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland aussprach, insofern Putin den Einsatz von Blauhelmsoldaten und den Rückzug schwerer Waffen in der Ostukraine unterstütze. „Wenn dieser Rückzug stattfindet, dann könnte man auch bei den Sanktionen einen Schritt vorwärts kommen.“
Nord Stream 2
Zur Einordnung: Nord Stream 2 soll russisches Erdgas durch die Ostsee nach Deutschland liefern. Die Pipeline hatte zuletzt deutliche Kritik aus der Ukraine hervorgerufen, die sich wegen des Projekts als Transitland umgangen fühlt. Putin erteilte daraufhin vage Zusagen in Richtung des Nachbarlandes. Auch die USA stehen dem Vorhaben kritisch gegenüber, da sie eine stärkere russische Marktmacht in Europa vor allem wegen den eigens forcierten Gas-Geschäften ablehnen.
Die Ostseepipeline wird von einem Konsortium um den russischen Staatskonzern Gazprom forciert. Zu den beteiligten Unternehmen zählen unter anderem auch die E.ON-Abspaltung Uniper sowie die BASF-Tochter Wintershall. US-Präsident Donald Trump hatte nicht nur Gazprom, sondern auch den beteiligten Konzernen Strafmaßnahmen angedroht, insofern diese das Projekt weiterhin vorantrieben. Nord Stream 2 soll Ende 2019 in Betrieb gehen, so der Plan des Konsortiums.
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Ein Beitrag von Marco Schnepf.