WASHINGTON (dpa-AFX) - Die umstrittene kanadisch-amerikanische Ölleitung Keystone wird nicht gebaut. Präsident Barack Obama stimmte am Freitag der Empfehlung des US-Außenministerium zu, den Bau der 1900 Kilometer langen Röhre abzulehnen: Er liege nicht im nationalen Interesse der USA.
Keystone und andere Leitungen des Unternehmens TransCanada sollten täglich bis zu 830 000 Barrel aus Teersand gewonnenes Öl aus Kanada durch die USA bis zur Golfküste in Texas pumpen.
Die Entscheidung der US-Regierung ist wenige Wochen vor dem UN-Klimagipfel in Paris auch als wichtiges Element der Umweltpolitik des Präsidenten zu werten. Obama, der in gut einem Jahr aus dem Amt scheidet, hat sich den Klimaschutz auf die Fahnen geschrieben.
JAHRELANGER STREIT
Die US-Politik streitet seit mehr als fünf Jahren über das Projekt. Der Streit ist exemplarisch für die tiefen innenpolitischen Gräben in den USA beim Thema Klima.
Keystone war bereits im letzten Wahlkampf Thema, und auch jetzt entzündete sich daran Streit zwischen Republikanern und Demokraten. Außerdem hatte bereits beide Kammern des Kongresses das Vorhaben mit klarer Mehrheit genehmigt, Obama aber hatte sein Veto eingelegt.
Umweltschützer waren seit jeher strikt gegen das Projekt. Für sie bedeutet seine Ablehnung einen großen Sieg, für die Ölindustrie eine herbe Niederlage. Die Aktie des Unternehmens TransCanada geriet am Freitag unter erheblichen Druck.
Obama sagte, die USA hätten sich bereits wesentlich weniger abhängig von Öl aus den Golfstaaten gemacht und man produziere mehr Öl, als importiert werde. Außerdem hätte Keystone der Wirtschaft viel weniger Profit eingebracht als allgemein behauptet. Er sagte, das vorgeschlagene Projekt hätte den Transport aus einer ausgesprochen schmutzigen Brennstoffquelle durch die USA unterstützt.
WARUM DAS AUSSENMINISTERIUM ENTSCHEIDET
Die Entscheidung über die Baugenehmigung liegt beim Außenministerium, weil die geplante Strecke der Pipeline die Grenze der USA zu Kanada überquert. Sie sollte von der kanadischen Provinz Alberta in den US-Staat Nebraska verlaufen.
Alternativ könnte für das Öl aus der Provinz Alberta nun unter anderem eine Fernleitung gebaut werden, die ausschließlich in Kanada Richtung Westen zu Raffinerien führt. Die Ölprodukte könnten dann am Atlantik verschifft werden.