Der Zoff zwischen Siemens (DE:SIEGn) und den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) hält an – mit möglicherweise fatalen Folgen. Hintergrund ist eine Bestellung von 80 neuen U-Bahn-Wagen mit einem Wert von rund 120 Millionen Euro. Diese wurde laut Berliner Morgenpost im Oktober vorigen Jahres beim Siemens-Konkurrenten Stadler bestellt, allerdings ohne die bei Aufträgen dieser Größenordnung erforderliche europaweite Ausschreibung vergeben. Dagegen ging Siemens gerichtlich vor – und eine Einigung ist auch nach einem Treffen der beiden Streitparteien in dieser Woche offenbar nicht in Sicht.
Klage wird nicht zurückgezogen
In diesem Zusammenhang gab es zunächst Berichte, Siemens würde seine Klage gegen die Auftragsvergabe möglicherweise zurückziehen. Dies wurde laut Morgenpost jedoch von einer Unternehmenssprecherin umgehend dementiert. Die BVG hatte die umstrittene Direktvergabe mit einer akuten Notlage begründet. Entgegen früherer Planungen habe sie die rund 40 Jahre alten U-Bahn-Wagen der Baureihe F79 nicht mehr für einen längeren Einsatz ertüchtigen können.
Im Berliner U-Bahn-Verkehr drohen Einschränkungen
Siemens legte laut des Berichts zunächst Beschwerde bei der Vergabekammer des Landes ein, anschließend klagte der Konzern vor dem Berliner Kammergericht. Die Richter meldeten in einer ersten mündlichen Verhandlung im Mai demnach erhebliche Zweifel an der rechtlichen Zulässigkeit des Vorgehens ein. Erst im Oktober wurde der nächste Verhandlungstermin festgesetzt. Fatal: Solange der Rechtstreit nicht beendet ist, kann der Großauftrag nicht ausgeführt werden. In Berlin drohen dadurch erhebliche Einschränkungen im U-Bahn-Verkehr.
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Ein Beitrag von Achim Graf.