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Scholz - Muss bei Kurzarbeitergeld noch was geschehen

Veröffentlicht am 17.04.2020, 14:35
© Reuters.

Berlin, 17. Apr (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht Handlungsbedarf zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, mit dem in der Virus-Krise Millionen Beschäftigte eine Zwangspause überbrücken. Es gebe viele Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber die Ausgleichszahlung von 60 oder 67 Prozent des Lohnausfalls durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) nicht aufstockten, sagte Scholz am Freitag in Mainz nach Gesprächen mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (beide SPD). "Es muss da auch noch mal im Gesamtzusammenhang zwischen Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden, aber auch staatlichem Handeln etwas geschehen", sagte Scholz. "Die Diskussion ist jetzt zurecht da. Ich hoffe, dass sie zu einer guten gemeinsamen Lösung führt."

Dreyer ergänzte, sie sei "für heute zufrieden mit der Auskunft, dass man auf der Bundesebene mit den Sozialpartnern darum ringt, was kann eine Lösung sein, um dann auch zu einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes zu kommen". Sie wünsche sich sehr, dass es zu einer Aufstockung komme.

Bundesweit haben laut Bundesagentur für Arbeit bereits 750.000 Betriebe Kurzarbeit angekündigt. Dies wird voraussichtlich Millionen von Beschäftigten betreffen. Die Behörde und die Bundesregierung gehen davon aus, dass der Rekordwert von 1,5 Millionen Kurzarbeitern vom Frühjahr 2009 zu Zeiten der globalen Finanzkrise bei weitem übertroffen wird.

Der Großteil der Kurzarbeitanträge kommt von kleineren Betrieben mit bis zu 99 Beschäftigten. Sie machen 88,9 Prozent einer Stichprobe von gut 234.000 Kurzarbeitanzeigen aus, wie eine Reuters vorliegende Auswertung der BA zeigt, über die der "Spiegel" zuerst berichtet hatte. Schwerpunkte sind das Gastgewerbe und der Einzelhandel. Auf Rang drei liegen Betriebe im Gesundheitswesen, wie Physiotherapeuten und Massagepraxen.

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