Die Europäische Zentralbank scheint sich an der Federal Reserve zu orientieren, daher ist die Entscheidung des EZB-Rats der letzten Woche, seine Geldpolitik akkommodierend zu halten, ein guter Hinweis darauf, was der Offenmarktausschuss der Fed (Federal Open Market Committee, FOMC) vorhat zu tun – oder besser gesagt nicht zu tun – wenn er seine geldpolitische Sitzung in dieser Woche abhält.
Es spielt keine Rolle, dass die Inflation in den USA 5% beträgt gegenüber 2% in der Eurozone oder dass die Fed jeden Monat Anleihen im Wert von 120 Mrd. USD kauft, während das erhöhte Kauftempo der EZB bei 80 Milliarden Euro pro Monat liegt, was etwa 97 Milliarden US-Dollar entspricht. Die Leitzinsen beider Zentralbanken gehen gegen null.
EZB-Präsidentin Christine Lagarde sagte, die Zentralbank der Eurozone werde ihre pandemiebedingten Anleihekäufe mindestens bis März nächsten Jahres fortsetzen, und vielleicht sogar darüber hinaus, wenn sie der Meinung ist, dass die Covid-19-Krise bis dahin noch nicht vorbei ist.
Es scheint also optimistisch zu hoffen, wie es einige offenbar tun, dass die Fed diese Woche offen über eine Verringerung ihrer Wertpapierkäufe sprechen wird. Die meisten Ökonomen erwarten frühestens im dritten Quartal Diskussionen über eine Drosselung und keine Maßnahmen vor dem nächsten Jahr.
Auf der Sitzung am Mittwoch können wir mit einer Wiederholung der üblichen Phrasen rechnen – die lockere Geldpolitik wird beibehalten, bis die Maximalbeschäftigung erreicht ist, die hohe Inflation ist nur ein vorübergehendes Phänomen, die Inflationserwartungen bleiben verankert und wir sind nicht bereit, über eine Reduzierung der Anleihekäufe zu sprechen.
Aber außerhalb der Fed wird mehr über die Gefahren einer Monetarisierung von Staatsschulden durch die Zentralbank gesprochen. Dies sollte ein absolutes Tabu für Zentralbanken sein, aber die Finanzkrise von 2008 und jetzt die Pandemie bieten der Fed, der EZB und anderen Zentralbanken Deckungsschutz, um gegen dieses Grundprinzip zu verstoßen, die Geldpolitik nicht von der Politik bestimmen zu lassen.
Technisch gesehen monetarisiert eine Zentralbank natürlich nur Schulden, wenn sie direkt Staatsanleihen kauft. Aber das Feigenblatt, Anleihen vom Sekundärmarkt zu saugen – also den Käufern von Staatsanleihen die Gelegenheit zu geben, neue Emissionen direkt zu kaufen und sie dann auf dem Sekundärmarkt zu verkaufen – ist so durchsichtig geworden, dass es nichts verbirgt.
Die konservative Redaktion des Wall Street Journal verurteilte diese Praxis letzte Woche, als sie sich über den Inflationsanstieg ausließ. Die Monetarisierung der Schulden verzerrt die Preissignale und die Kapitalallokation, beklagte sich der Leitartikel des Journals. Schlimmer noch, die Fed könnte sich gezwungen sehen, die Staatsschulden weiter zu monetarisieren, ein Experiment mit äußerst ungewissem Ausgang.
Der ehemalige Fed-Gouverneur Kevin Warsh warnte in einem Kommentar, dass die Monetarisierung einer Einbahnstraße gleichkommt. "Das Gerede über ein Tapering ist ein Nebenschauplatz, auch wenn noch so viel darüber geschrieben wird", so Warsh letzte Woche. "Was jetzt zählt, ist, was die Fed tut, nicht was sie sagt."
Michael Faulkender, der in der zweiten Hälfte der Trump-Administration für die Wirtschaftspolitik im Finanzministerium zuständig war, erinnerte in einem Kommentar im letzten Monat an die Warnung des ehemaligen Generaldirektors der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), Jaime Caruana, aus dem Jahr 2013, dass die Aufrechterhaltung außerordentlicher Instrumente - wie z.B. die Monetarisierung von Schulden - nach Überwindung einer Krise wegen der Unterstützung nicht nachhaltiger Haushaltspraktiken schädlich sein kann.
"Der erste Kostenfaktor besteht darin, dass er die wahren Kosten des Schuldendienstes der Fiskalpolitik verschleiert", schrieb Faulkender in der Baltimore Sun.
Die Vorschläge der Demokraten, weitere 4 Billionen Dollar auszugeben, setzen trotz Steuererhöhungen zur Deckung der Kosten weitere Schulden voraus. "Anstatt die geplanten Steuererhöhungen zur Deckung bestehender struktureller Defizite einzusetzen, wollen sie neue ungedeckte Ansprüche schaffen", sagte Faulkender, der jetzt als Professor für Finanzen an der University of Maryland tätig ist.
Dies ist weder die Art von Rede, die Sie vom Vorsitzenden der Fed, Jerome Powell, auf seiner Pressekonferenz hören werden, noch wird dies ein Thema in den FOMC-Protokollen sein, wenn diese im Juli veröffentlicht werden.
Aber irgendjemand muss darüber reden und eine öffentliche Debatte fördern, um dem Einheitsdenken der Fed entgegenzuwirken.