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VIRUS-TICKER-Bundesregierung diskutiert noch über Aufhebung von Reiseverbot

Veröffentlicht am 27.05.2020, 13:44
© Reuters.
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27. Mai (Reuters) - Das neuartige Coronavirus breitet sich weiter aus. Es folgen aktuelle Entwicklungen:

13.35 Uhr - Die Bundesregierung hat noch keine Entscheidung über die Aufhebung des touristischen Reiseverbots gefällt. "Wir sind dazu noch in der Ressortabstimmung", sagt eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Es seien noch eine ganze Reihe schwieriger Fragen zu klären. Auch arbeite man an einer Koordination mit Brüssel. Da die bisherige Reisewarnung bis 15. Juni befristet sei, müsse bis dahin eine Neuregelung beschlossen werden. Nach Angaben aus Regierungskreisen war ursprünglich ein Beschluss schon an diesem Mittwoch geplant.

12.10 Uhr - Die Corona-Krise treibt die Deutschen einer Studie zufolge in die sozialen Medien. Drei Viertel der Internetnutzer hätten angegeben, Plattformen wie Facebook (NASDAQ:FB), Instagram, Twitter oder Xing intensiver zu nutzen, geht aus einer Befragung des Digitalverbands Bitkom im April hervor. Dies treffe auf fast alle Altersgruppen gleichermaßen zu. Demnach geben 62 Prozent der rund 1000 Befragten an, seit Ausbruch der Corona-Pandemie vermehrt Beiträge zum aktuellen Geschehen in sozialen Netzwerken zu lesen. Fast jeder Dritte postet zudem selbst oder kommentiert mehr Beiträge anderer Nutzer. Zugleich kommunizieren 82 Prozent der Studienteilnehmer vermehrt über Messenger-Dienste wie Whatsapp, Threema und Telegram.

11.58 Uhr - In Frankreich bleibt das Malariamittel Hydroxychloroquin zur Behandlung von Covid-19-Patienten verboten. Die Regierung teilt mit, ein Dekret, das Krankenhausärzten die Verabreichung des Mittels erlaubt hätte, werde nicht erlassen. Frankreich hatte Ende März entschieden, den Einsatz des Wirkstoffs im Krankenhaus und unter besonderen Umständen zu erlauben. Erst vor zwei Tagen hat die Weltgesundheitsorganisation WHO angekündigt, klinische Tests mit dem Malariamittel an Covid-19-Patienten würden wegen Sicherheitsbedenken gestoppt.

11.30 Uhr - Polen lockert seine Einschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus. Ab 30. Mai sei das Tragen von Gesichtsmasken in der Öffentlichkeit nicht mehr verpflichtend, sagt Regierungschef Mateusz Morawiecki. Außerdem würden in den kommenden Tagen öffentliche Versammlungen mit bis zu 150 Teilnehmern erlaubt. Kinos, Theater, Schwimmbäder und Fitness-Studios dürften ab 6. Juni wieder öffnen. Er erwarte, dass spätestens im Juli die Wirtschaft wieder zur Normalität zurückkehren werde.

11.22 Uhr - Die EU-Kommission will laut einem Bericht von ntv 750 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Erholung Europas nach der Corona-Krise mobilisieren. Davon sollen 500 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuwendungen und 250 Milliarden Euro als Kredite fließen, meldet der Sender auf seiner Internetseite unter Berufung auf "informierte Kreise in Brüssel".

10.50 Uhr - Polen stellt sich auf schwierige Gespräche mit den EU-Partnern über den geplanten Corona-Fonds ein. "Uns von dieser Form der Unterstützung auszuschließen, ist für uns unbegreiflich", sagt Vize-Ministerpräsidentin Jadwiga Emilewicz der Zeitung "Dziennik Gazeta Prawna". Das Ausmaß, in dem die Pandemie ein Land getroffen hat, dürfe nicht das einzige Kriterium für die Vergabe von Hilfen sein. Polen ist der mit Abstand größte Netto-Nutznießer von EU-Fonds und befürchtet, bei den Corona-Hilfen zum Nettozahler zu werden. Mit 22.074 Infizierten und 1024 Virus-Toten ist Polen bislang weitaus besser durch die Pandemie gekommen als viele reichere westeuropäische Staaten.

10.25 Uhr - Der wegen der Coronavirus-Pandemie verschobene UN-Klimagipfel in Großbritannien soll nun im November kommenden Jahres stattfinden. Die als COP-26 bekannte Konferenz sei vom 1. bis 12. November 2021 geplant, heißt es in einem Brief der Kabinettskanzlei des Gastgebers an die Vereinten Nationen (UN). Ob der Gipfel wie ursprünglich geplant im schottischen Glasgow tagen soll, wird in dem Schreiben nicht bestätigt. Unklar ist auch, ob der darauf folgende und ebenfalls für Ende 2021 in Afrika vorgesehene UN-Klimagipfel COP-27 dann verschoben wird.

10.15 Uhr - In Russland sind nach offiziellen Angaben 161 weitere Menschen gestorben, bei denen das Coronavirus nachgewiesen wurde. Die Zahl der Toten sei damit binnen 24 Stunden auf 3968 gestiegen, teilen die Behörden mit. 8338 Neuinfektionen seien registriert worden, die Gesamtzahl liege damit bei 370.680 Ansteckungsfällen.

08.41 Uhr - Die Schweiz steht einem Bericht der "Neuen Zürcher Zeitung" zufolge vor einer weiteren Lockerung der Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie. So dürfte die Regierung am Mittwoch beschließen, wieder Zusammenkünfte in größeren Gruppen zu erlauben, berichtet die Zeitung unter Verweis auf gut informierte Quellen. Beispielsweise solle in Restaurants die Vier-Personen-Regel ersatzlos gestrichen werden und voraussichtlich werde auch das Versammlungsverbot gelockert: Die Obergrenze werde auf 30 von fünf Personen angehoben. Zudem sollen private Veranstaltungen mit bis zu 300 Gästen wieder möglich sein.

08.40 Uhr - Der EVP-Fraktionschef im Europäischen Parlament, Manfred Weber, hofft auf eine Einigung über EU-Haushalt und Corona-Fonds noch vor der Sommerpause. "Ich glaube, dass der Kompromiss gar nicht so weit weg ist", sagt der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. Was die EU-Kommission heute vorlege, sei ein "großer Schritt" hin zu diesem Kompromiss. Er gehe davon aus, dass eine schnelle Einigung möglich sei. "Vor der Sommerpause täte es uns gut, wenn die Wirtschaft Klarheit hat."

06.34 Uhr - Südkorea verzeichnet den stärksten Tagesanstieg von Corona-Infektionen seit 49 Tagen. 40 neue Fälle seien hinzugekommen, teilt das Zentrum für Seuchenkontrolle KCDC mit. Am Vortag seien es 19 gewesen. Im Fokus steht der Ausbruch in einem Logistikzentrum in Bucheon westlich von Seoul, das von der Online-Handelsfirma Coupang betrieben wird und seit Montag geschlossen ist. Mindestens 36 Corona-Infektionen sind laut KCDC inzwischen auf diesen Ausbruch zurückzuführen. Etwa 3600 Menschen würden nun getestet. Insgesamt hat Südkorea nunmehr 11.265 Infektionen bestätigt.

05.17 Uhr - Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle in Deutschland steigt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts für Infektionskrankheiten (RKI) um 362 auf 179.364. Binnen 24 Stunden sind 47 weitere Menschen an den Folgen der Virusinfektion gestorben. Die Gesamtzahl der Todesfälle in Deutschland beläuft sich demnach laut RKI auf 8.349.

05.01 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stößt mit seiner Überlegung auf Widerstand, Kompetenzen für den Infektionsschutz von den Ländern auf den Bund zu verlagern. Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sagt den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND/Mittwochsausgaben): "Weil wir bislang sehr gut durch die Krise kommen, sehe ich keine Veranlassung für Änderungen." Der Föderalismus habe "gerade in der Krise bewiesen, agiler zu sein als zentrale Strukturen". Das Saarland und Bayern hätten beispielsweise als erstes Schulen geschlossen und Ausgangsbeschränkungen erlassen. Durch diese Schnelligkeit hätten sie Maßstäbe in der Pandemie gesetzt als viele noch zögerten. Söder hatte am Dienstag kritisiert, dass die Bundesländer unterschiedlich mit der Corona-Krise umgingen. Dies schwäche das Vertrauen der Bürger in den Staat. Der Bund müsse daher beim Infektionsschutz mehr Kompetenzen erhalten.

04.00 Uhr - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zeigt Verständnis für Alleingänge der Bundesländer bei den Lockerungen der Corona-Beschränkungen. "Das Ziel haben wir gemeinsam, die Zahl der Neuinfektionen zu reduzieren und im Griff zu behalten, aber die unterschiedlichen Lagen erlauben dann natürlich auch eine unterschiedliche Herangehensweise", sagt der CDU-Politiker in einem Interview mit der Zeitung "Augsburger Allgemeine" (Mittwochausgabe). Nach der Ankündigung des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, die Schutzmaßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus so bald wie möglich aufheben zu wollen, hatte auch Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann die Entscheidungsgewalt für die Länder reklamiert.

03.30 Uhr - Japans Regierung wird neue Hilfen in Höhe von rund 1,3 Billionen Dollar zur Finanzierung japanischer Unternehmen zur Verfügung stellen. In einem zweiten zusätzlichen Nachtragshaushalt soll der Rettungsschirm für die von den wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie betroffen Unternehmen am Mittwoch verabschiedet werden, sagt Premierminister Shinzo Abe.

02.57 Uhr - China meldet einen neuen Coronavirus-Fall, gegenüber sieben tags zuvor. Nach einem Bericht der nationalen Gesundheitskommission handelt es sich bei der neu aufgetreten Infektion um einen importierten Fall. Die Gesamtzahl der Fälle auf dem chinesischen Festland beläuft sich nach offiziellen Angaben auf 82.993, die Zahl der Todesopfer bleibt unverändert bei 4634.

02.33 Uhr - Mexiko registriert binnen 24 Stunden den bislang größten Anstieg an Todesfällen und Neuinfektionen seit dem Ausbruch des neuartigen Coronavirus in dem Land. Die Zahl der Todesfälle steigt um 501 auf 8.134, insgesamt sind 74.560 Personen mit dem Virus infiziert, teilt die Gesundheitsbehörde mit.

01.39 Uhr - Das brasilianische Gesundheitsministerium meldet 1039 weitere Todesfälle. Damit sind in dem lateinamerikanischen Land nach offiziellen Angaben 24.512 Menschen an den Folgen von Covid-19 gestorben. Die Zahl der Infektionen in Brasilien steigt laut Gesundheitsministerium um 16.324 auf 391.222.

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