Der Schweizer Bundesrat hat sich in einer am 21. August veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage grundsätzlich offen gegenüber Facebooks geplanter Stablecoin Libra geäußert.
Sozialdemokraten verlangen AuskunftDie Nationalrätin aus der sozialdemokratischen Partei Prisca Birrer-Heimo hatte bereits im Juni eine Stellungnahme zu dem Projekt und zu fünf konkreten Fragen erbeten. Unter anderem wollte die Politikerin wissen, welche gesetzlichen Pflichten die in der Schweiz beheimateten Libra Association erfüllen muss, welche zusätzlichen Maßnahmen zusätzlich vorgesehen sind und ob der Bundesrat durch Facebooks Libra ein Reputationsrisiko für die Schweiz sieht.
Zu den gesetzlichen Pflichten schreibt der Bundesrat in seiner Antwort, dass diese aufgrund fehlender Details aktuell noch unklar seien. “Zuständige Behörden” wie etwa die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma) würden darüber entscheiden, “sobald ein Gesuch vorliegt oder eine Tätigkeit ausgeübt wird”.