- von Andreas Rinke
Berlin (Reuters) - Totgesagte leben länger: Das gilt auch für die G20. Im Vorfeld des Treffens in Argentinien hatte es düstere Prognosen gegeben, dass es angesichts der weitweiten Streitigkeiten und einer Welle des Nationalismus gar keine Abschlusserklärung geben könnte - und das 13. G20-Treffen auf Chefebene vielleicht das letzte sein würde.
Doch am Ende stand ein gemeinsames Bekenntnis zur internationalen Zusammenarbeit. Und das Treffen von US-Präsident Donald Trump mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping sandte sogar noch eine versöhnliche Note zum Handel aus.
Der Grund dafür ist möglicherweise gar nicht so sehr die Dynamik des zweitägigen Gipfeltreffens, das aus deutscher Sicht schon wegen der Flugzeug-Panne von Kanzlerin Angela Merkel ungewöhnlich war. Möglicherweise wird erst jetzt gerade in Deutschland und Europa erkannt, wofür G20 eigentlich steht. Jahrelang waren die G20-Treffen hierzulande als Speerspitze des internationalen Multilateralismus verkauft worden - mit der Option, sich in eine Art Weltregierung zu entwickeln. Eine Krise wurde vor allem daran festgemacht, ob man sich auf ein gemeinsames Papier einigen kann. Ein Erfolg wurde daran gemessen, ob Worte wie "multilateral" und "freier Handel" in der Abschluss-Erklärung auftauchen. Gerade seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump Anfang 2017 mit seiner "America first"-Rhetorik galt dies nicht mehr als sicher - wie schon sein nachträglicher Rückzug von der G7-Erklärung in Kanada zeigte.
Dies wurde als massive Krise empfunden. Aber möglicherweise endet nur die Verklärung von G20 gerade in Deutschland. Zwar hatte man sich 2008 in der Finanzkrise tatsächlich auf Chefebene zusammengerauft, weil Mindeststandards für die Finanzwelt festgeschrieben werden mussten. Aber mit wachsendem Abstand zur akuten Krise nahm die Bereitschaft ab, Kompromisse zu machen. Und auch US-Präsident Barack Obama attackierte jahrelang den deutschen Handelsüberschuss. Schon 2014 zeigte Russlands Präsident Wladimir Putin mit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, dass er nationale Ziele über internationale Vereinbarungen stellt - die Eskalation im Asowschen Meer sehen EU-Diplomaten als logische Fortsetzung dieser Politik. Und schon früher waren bilaterale Treffen am Rande von G20 für viele Teilnehmer wichtiger als die gemeinsamen Sitzungen. Nur sorgt Trumps Lautstärke dafür, dass dies jetzt bemerkt wird.
Die zweite Illusion scheint zu sein, dass der US-Präsident als Hasardeur ohne Kompass gilt, dem es nur darauf ankomme, die internationale Ordnung zu zerschlagen. Dass die G20 sich beim Thema Klima nicht auf eine gemeinsame Sprache einigen können, ist schon seit seinen Wahlkampfversprechen 2016 klar, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszutreten. Immerhin wird in der G20-Erklärung aber diesmal sogar auf die Folgen einer Erderwärmung um 1,5 Grad hingewiesen - das trug Trump mit.
Beim Handel ist dies ähnlich. Die hehren Bekenntnisse zum Freihandel der letzten Jahre verdeckten nur, dass die Ungleichgewichte immer größer wurden - und viele Staaten in der Praxis das Gegenteil dessen machten, was sie in G20-Erklärungen unterschrieben. Protektionismus etwa regiert schon lange. Unter Obama nahmen "Buy American"-Klauseln bei öffentlichen Ausschreibungen zu. China ist durch die Mischung aus Exportoffensive und abgeschotteten Märkte groß geworden. Indien grenzt sich mit hohen Importzöllen ab. Und die EU reguliert die Einfuhren im Agarbereich sehr rigide.
Deshalb können die Mahnungen Merkels, der EU, Chinas und vieler anderer, dass US-Strafzölle alle schaden, dennoch richtig sein. Aber was sich 2018 geändert hat ist vor allem die Wahrnehmung der Europäer, die in der internationalen Debatte an Bedeutung verlieren. Jahrelang hatte auch die Bundesregierung den Eindruck erweckt, dass die EU-Erfahrung Modell für gesamte Welt und eben G20 sein könne. Aber nun ist nicht unbedingt die Welt stärker, sondern Europa schwächer geworden. Die Wachstumsraten liegen unter denen der Konkurrenten China und USA, die auch bei Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz ein höheres Tempo fahren. Und mit dem Ausscheiden Großbritanniens verliert die EU den Status als weltgrößte Handelsmacht. Dazu kommen die internen Streitigkeiten mit Italien und Osteuropäern - und die Versuche der USA, Russland oder Chinas, die EU-27 zu spalten. Gerade die EU zeigt derzeit allen anderen, wie anfällig multilaterale Konstruktionen sind.
Das ist der neue Realismus, der die G20 im Jahr 2018 prägte - und der aber eben nicht das Ende dieses Gesprächsformats bedeutet. Statt Weltregierung zu sein war und ist es ein Dialogforum auch zwischen Demokratien und Diktaturen - und das brauchen alle, um gemeinsam oder in bilateralen Treffen nationale Gegensätze anzusprechen. Genau diese Funktion betonte auch Merkel in Buenos Aires. "Angesichts der Vielzahl der globalen Herausforderungen und des Vormarsches nationaler Egoismen ist es sicher schon ein Erfolg, dass sich alle Teilnehmer auf ein Abschlussdokument einigen konnten", meint deshalb Holger Bingmann, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA). Ein deutscher Diplomatie hatte schon 2017 eine bescheidenere Messlatte für die G20 angelegt: "In manchen Jahren ist es bereits ein Erfolg, das Erreichte zu bewahren." Das galt auch für Buenos Aires.