Schmerzen sind etwas Unangenehmes und doch sind sie zugleich unheimlich nützlich und hilfreich. Sie machen uns schlagartig auf Krankheiten und Problemzonen aufmerksam und geben uns damit die Chance an die Hand, die Dinge frühzeitig zu richten, solange überhaupt noch etwas zu richten ist.
Bei den ökonomischen und politischen Schmerzen verhält es sich ähnlich. Auch sie sind im ersten Moment nicht angenehm, in ihrer warnenden Wirkung jedoch von großem Wert. Soll dieser Wert gehoben werden, muss man sich mit ihnen allerdings kritisch auseinandersetzen.
Innerhalb der Europäischen Union geschieht das leider immer seltener. Es überwiegt die schlechte Angewohnheit, Schmerzen zu ignorieren und Probleme einfach unter den Teppich zu kehren.
Eine Zeit lang geht alles gut und die Welt scheint kurzfristig wieder in Ordnung gekommen zu sein. Doch unter der Oberfläche gärt es und um im Bild der Medizin zu bleiben, Krankheiten, die es eigentlich nicht sein müssten, können so leicht chronisch werden.
Verträge und Regeln sind einzuhalten
Verträge sind einzuhalten, das wussten schon die alten Römer und sie wussten es aus gutem Grund. Sind die Absprachen, die wir treffen, das Papier nicht wert, auf dem sie niedergeschrieben werden, verflüchtigt sich als Erstes das Vertrauen und als Zweites der Zusammenhalt einer Gesellschaft.
Die Europäische Union ist auf diesem Weg schon recht weit vorangekommen. Verträge und gemeinsame Regeln bestehen nur noch auf dem Papier. Eingehalten und gelebt werden sie immer weniger. Damit schwindet der Sinn und nicht nur die Politiker fragen sich, warum man am gemeinsamen europäischen Haus noch weiterbauen soll. Für den normalen Bürger stellt sich diese Frage schon länger.
Im Sommer 2015 beherrschte die Flüchtlingsfrage die Schlagzeilen. Es interessierte, wie viele Leute über welche Routen in welche Länder strömten und natürlich interessierte auch, wer am Ende für die Kosten geradestehen soll. Nur das Dubliner Abkommen, das klar regelt, dass ein Asylverfahren in dem EU-Staat durchgeführt werden muss, in den der Asylbewerber erstmals in die Europäische Union einreist, interessierte offenbar keinen mehr.
Dieses Verhalten ist altbekannt: Als es in der Griechenlandfrage zum ersten Mal um die Rettung des Landes ging, hat man sich um den Wortlaut der Maastrichter Verträge ebenso intensiv gekümmert wie einige Jahre später um das Dubliner Abkommen.
Vorübergehende Not rechtfertigt keinen dauerhaften Vertragsbruch
Auf den ersten Blick scheinen der Umgang mit den Flüchtlingen und das Ringen um Griechenlands Finanzen nur wenig miteinander zu tun zu haben. Doch der Eindruck täuscht, denn in beiden Fällen hat man versucht, sich durchzumogeln. Eine wirkliche Lösung der strukturellen Frage wurde bewusst nicht angegangen und auf eine unbestimmte Zukunft verschoben.
Das Beispiel Griechenlands zeigt aber, dass sich Probleme nicht dauerhaft ignorieren und unter den Tisch kehren lassen. Sie sind in der Regel schneller zurück als uns allen lieb ist. Wäre es anders, hätte sich Athen nicht bereits drei Mal innerhalb der letzten sieben Jahre um die Solidarität der anderen EU-Staaten bemühen müssen.
Die europäische Schuldenkrise hat den Euro als Währung inzwischen schon so sehr belastet, dass sogar mit einem Auseinanderfallen der Währungsunion gerechnet werden muss. Die vielen Flüchtlinge, die auf dem Höhepunkt der Krise nur noch wie Hochwasser einfach von einem Land zum nächsten weitergeleitet wurden in der Hoffnung, dass sie nie wiederkommen mögen, unterhöhlten das Schengenabkommen.
Den Beginn markiert oft nur eine kleine Inkorrektheit
Fallen Europas Binnengrenzen diesem Ansturm wieder zum Opfer, kommt auch der gemeinsame Binnenmarkt sehr schnell unter Druck, denn wenn an den Grenzen wieder Zäune aufgerichtet werden, ist es kein großer Schritt mehr, auch für unerwünschte Waren aus dem Ausland hohe Eintrittsbarrieren zu errichten. Donald Trump ist gerade dabei, einen derartigen Schritt für die USA zu vollziehen.
In einer ökonomischen Krise lassen sich protektionistische Maßnahmen ebenso leicht rechtfertigen wie die neuen Grenzkontrollen während der Flüchtlingskrise. Beides mag kurzfristig etwas Druck aus dem Kessel nehmen. Auf Dauer wird Europa jedoch in seiner Entwicklung um 20 bis 30 Jahre zurückgeworfen.
Für ein Land wie Deutschland, dessen Wirtschaft sehr stark vom Export geprägt ist, ist diese Aussicht alles andere als rosig. An der Börse haben es viele noch nicht so richtig bemerkt, aber die Systemkrisen sind nicht gelöst worden. Sie warten alle darauf, wiederkommen zu dürfen.
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Ein Beitrag von Dr. Bernd Heim.