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Französische Regierung sieht Chancen für TTIP schwinden

Veröffentlicht am 26.04.2016, 12:47
Die französische Regierung sieht die Chancen für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP schwinden. Der französische Außenhandelsstaatssekretär Matthias Fekl glaube nicht an eine Unterzeichnung des Abkommens noch in diesem Jahr, sagte er einem deutschen TV-Sender. (Photo John MacDougall. AFP)

Die französische Regierung sieht die Chancen für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP schwinden. Der französische Außenhandelsstaatssekretär Matthias Fekl glaube nicht an eine Unterzeichnung des Abkommens noch in diesem Jahr, sagte er einem deutschen TV-Sender. (Photo John MacDougall. AFP)

Die französische Regierung sieht die Chancen für das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP schwinden. Er glaube nicht an eine Unterzeichnung des Abkommens noch in diesem Jahr, sagte der mit den Verhandlungen betraute französische Außenhandelsstaatssekretär Matthias Fekl am Dienstag im Sender RTL. Vielmehr würden derzeit die Aussichten schwinden, überhaupt zu einer Einigung zu gelangen.

Fekl nannte eine Reihe von Gebieten, bei denen Frankreich noch Fortschritte erwarte - etwa Umwelt, die Transparenz der Verhandlungen und die Frage von Schiedsgerichten. Er wolle ein "gutes Abkommen", sagte der Sozialist. Frankreich und Europa würden "nicht um jedem Preis irgendetwas unterzeichnen".

Zuletzt hatte US-Präsident Barack Obama bei seinem Deutschland-Besuch für das TTIP-Abkommen geworben. Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten werden seit Juli 2013 geführt, am Montag begann in New York die 13. Verhandlungsrunde.

Die Schaffung der Freihandelszone soll der Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks einen Schub geben, indem Zölle und Handelshemmnisse abgebaut werden. Kritiker befürchten jedoch einen Abbau von Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards sowie eine Schwächung demokratischer Institutionen durch Klagemöglichkeiten für Unternehmen vor Schiedsgerichten.

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