RIAD (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will sich für den Abbau von Handelshemmnissen in Saudi-Arabien starkmachen. Zugleich sei sein Besuch aber auch ein politisches Signal, betonte der Vizekanzler und FDP-Vorsitzende am Mittwoch bei seiner Ankunft in Riad.
Rösler wird bei seiner zweitägigen Visite von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet. In der saudischen Hauptstadt sind zahlreiche Gespräche mit Regierungsvertretern und Unternehmern geplant.
Die mögliche Lieferung deutscher Leopard-2-Panzer wird bei dem Besuch nach Angaben aus Delegationskreisen keine Rolle spielen. Es liege kein Antrag auf eine Ausfuhrgenehmigung vor, hieß es. Die Pläne zum Export von mehr als 200 Kampfpanzern der Rüstungsfirma Krauss-Maffei Wegmann hatten vor einem Jahr eine heftige Debatte in Deutschland ausgelöst. Vertreter von Rüstungsfirmen sind in Röslers Wirtschaftsdelegation nicht vertreten.
Saudi-Arabien hat sich mit seinem beispiellosen Wirtschaftsboom 2011 zum wichtigsten Handelspartner der deutschen Wirtschaft im arabischen Raum entwickelt. Die strenge Visapolitik, das Fehlen eines Doppelbesteuerungsabkommens und der Zwang zu Gemeinschaftsunternehmen werden aber als große Handelshemmnisse angesehen. Auch die Lage der Menschenrechte gilt als problematisch./wn/DP/stw
Rösler wird bei seiner zweitägigen Visite von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet. In der saudischen Hauptstadt sind zahlreiche Gespräche mit Regierungsvertretern und Unternehmern geplant.
Die mögliche Lieferung deutscher Leopard-2-Panzer wird bei dem Besuch nach Angaben aus Delegationskreisen keine Rolle spielen. Es liege kein Antrag auf eine Ausfuhrgenehmigung vor, hieß es. Die Pläne zum Export von mehr als 200 Kampfpanzern der Rüstungsfirma Krauss-Maffei Wegmann hatten vor einem Jahr eine heftige Debatte in Deutschland ausgelöst. Vertreter von Rüstungsfirmen sind in Röslers Wirtschaftsdelegation nicht vertreten.
Saudi-Arabien hat sich mit seinem beispiellosen Wirtschaftsboom 2011 zum wichtigsten Handelspartner der deutschen Wirtschaft im arabischen Raum entwickelt. Die strenge Visapolitik, das Fehlen eines Doppelbesteuerungsabkommens und der Zwang zu Gemeinschaftsunternehmen werden aber als große Handelshemmnisse angesehen. Auch die Lage der Menschenrechte gilt als problematisch./wn/DP/stw