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Südkoreas Regierungsparteichef Han Dong Hoon zurückgetreten

Veröffentlicht am 16.12.2024, 06:11

SEOUL (dpa-AFX) - Südkoreas Regierungsparteichef Han Dong Hoon hat zwei Tage nach dem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol seinen Rücktritt bekanntgegeben. In einer live im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz sprach Han davon, dass es ihm unmöglich geworden sei, seine Pflichten als Vorsitzender der konservativen Volksmacht-Partei (PPP) auszufüllen. Zudem sagte er, seine parteiintern umstrittene Forderung nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol (ebenfalls PPP) nicht zu bereuen.

Am Samstag wurde Yoon nach einer Abstimmung im Parlament von seinem Amt enthoben. Übergangsweise übernimmt Ministerpräsident Han Duck Soo die präsidialen Amtsgeschäfte, ehe das Verfassungsgericht die finale Entscheidung trifft. Es kann eine Amtsenthebung Yoons entweder bestätigen oder für verfassungswidrig erklären.

Die Opposition wirft Yoon Verfassungsbruch vor. Dieser hatte zu Beginn des Monats völlig überraschend das Kriegsrecht verhängt und Stunden später nach massivem Widerstand wieder aufgehoben.

Der zurücktretende Parteichef Han Dong Hoon hatte bereits zu Beginn der Staatskrise Präsident Yoon Suk Yeol zu einem frühzeitigen Rücktritt aufgefordert. Nachdem Yoon der Aufforderung nicht nachgekommen war, hatte sich Han öffentlich für das von der Opposition beantragte Amtsenthebungsverfahren ausgesprochen.

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