Berlin (Reuters) - Deutschland und Europa stehen dem Verfassungsschutz zufolge einer immer komplexeren Bedrohung durch die Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) gegenüber.
"Wir müssen künftig multiple Anschlagsszenarien einkalkulieren, durch mehrere Zellen, gegen verschiedene Ziele und möglicherweise über mehrere Tage", sagte Behördenchef Hans-Georg Maaßen am Montag bei einer Fachtagung in Berlin. Neben den im Auftrag handelnden sogenannten "Hit-Teams" kämen auch Dschihad-Rückkehrer und sogenannte Schläfer als Täter infrage. Eine hohe Gefahr gehe zudem von Einzelpersonen und Kleingruppen aus, die zwar keinen Auftrag hätten, aber etwa über das Internet radikalisiert und von der Ideologie des IS inspiriert seien. Maaßen verwies auf 8650 Salafisten, deren Zahl sich in den vergangenen vier Jahren mehr als verdoppelt habe.
"Für den Verfassungsschutz steht fest, der IS will auch Anschläge gegen Deutschland und deutsche Interessen durchführen", sagte der Verfassungsschutz-Chef. Möglich seien Attacken mit professionellem Sprengstoff, Kriegswaffen und durch Selbstmordanschläge. Täglich gingen bei seiner Behörde aus verschiedenen Quellen bis zu vier Hinweise auf mögliche islamistische Anschlagsplanungen ein. Dabei werde es nicht immer gelingen, "die Spreu vom Weizen zu trennen und Informationen so zu verdichten, dass ein Anschlag verhindert werden kann".
Kanzleramtschef Peter Altmaier sagte, die Regierung werde alles tun, damit die Behörden über ausreichend Personal und Mittel verfügten. Wie Maaßen sprach sich der CDU-Politiker für eine bessere Zusammenarbeit der Geheimdienste und Sicherheitsbehörden sowie einen intensiveren Datenaustausch in Europa aus.
800 KÄMPFER AUS DEUTSCHLAND IN DEN DSCHIHAD GEREIST
Laut Maaßen haben sich aus Deutschland inzwischen mehr als 800 kampfbereite Personen auf den Weg nach Syrien und Irak gemacht. Mutmaßlich 260 davon seien zurückgekehrt und 130 ums Leben gekommen. "Wir haben es im Fall des IS mit einer territorial verankerten quasi-staatlichen Terrorstruktur zu tun, die global agiert und die die Destabilisierung von Staaten nutzt, um sich weiter auszubreiten." Auch von Libyen könne diesbezüglich in absehbarer Zeit eine Gefahr ausgehen.
Maaßen warnte davor, die Befugnisse der Sicherheitsbehörden infrage zu stellen. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz, das die Richter in Teilen beanstandeten, bezeichnete er als "außerordentlich schädlich". Es werde den Gefahren des global agierenden Terrorismus nicht hinreichend gerecht.
Um Anschlägen vorzubeugen, nimmt der Verfassungsschutz nach Angaben Maaßens auch 90 Moscheen ins Visier. Es gehe dabei aber um die Beobachtung einzelner Extremisten, die vor Ort versuchten, andere Menschen zu radikalisieren und zu Terroranschlägen zu inspirieren.