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Deutschland, Frankreich und Italien drohen in Libyen mit Sanktionen

Veröffentlicht am 18.07.2020, 20:25
© Reuters.

Berlin, 18. Jul (Reuters) - Deutschland, Frankreich und Italien haben ausländischen Kriegsparteien in Libyen angekündigt, bei Waffenlieferungen in das vom Bürgerkrieg zerrüttete Land künftig auch Sanktionen zu verhängen. "Wir sind bereit, eine mögliche Verhängung von Sanktionen in Betracht zu ziehen, sollten Verstöße gegen das Embargo zur See, an Land oder in der Luft anhalten", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte am Samstag veröffentlichten. Die drei hatten am Rande des EU-Gipfels in Brüssel über die Lage in Libyen beraten.

Man sei in "ernsthafte Sorge über die zunehmenden militärischen Spannungen im Land sowie über das gestiegene Risiko einer Eskalation in der Region", heißt es weiter. Deshalb sollen alle libyschen Konfliktparteien ebenso wie ihre ausländischen Unterstützer die Kampfhandlungen sofort einzustellen und die militärische Aufrüstung zu beenden. Verwiesen wird auf das auch vom UN-Sicherheitsrat verhängte Waffenembargo. Vor allem die Türkei und die Vetomacht Russland sollen dies aber unterlaufen.

Merkel, Macron und Conte fordern zudem, rasch einen neuen Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs zu ernennen. Zudem müsse die Ölblockade aufgehoben und eine "faire und transparente Verteilung" der Ölerlöse zum Nutzen aller Libyer gewährleistet werden. Hintergrund des Appells sind die in den vergangenen Tagen wieder zunehmende Spannungen in dem nordafrikanischen Land. Dabei unterstützt vor allem die Türkei die libysche Regierung. Russland, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate stehen an der Seite des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar im Osten des Landes.

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