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Esken verteidigt Mützenich: Teilen ukrainische Sehnsucht nach Frieden

Veröffentlicht am 15.03.2024, 18:53
© Reuters.

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chefin Saskia Esken hat Fraktionschef Rolf Mützenich nach dessen umstrittener Aussage zum Ukraine-Krieg in Schutz genommen. Sie wolle sehr deutlich machen, dass Mützenich und andere in der SPD zu einer uneingeschränkten Unterstützung der Ukraine stünden, sagte Esken am Freitag vor einer Klausurtagung des SPD-Parteivorstands in Berlin. "Und dass wir natürlich auch die Sehnsucht nach Frieden, die insbesondere Ukrainerinnen und Ukrainer hegen, teilen." Die SPD appelliere immer wieder auch an den russischen Präsidenten, zu Verhandlungen zurückzukehren und gemeinsam darüber zu sprechen, wie ein Frieden möglich sei. "Alleine die Bereitschaft auf russischer Seite ist nicht vorhanden und solange wird es notwendig sein, dass die Ukraine sich verteidigt", betonte Esken.

In der Debatte über eine Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine hatte Mützenich im Bundestag kritisiert, dass einige Fragen schon als "Schandfleck" bezeichnet würden. Er fragte: "Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?" Politiker der Koalitionspartner FDP und Grüne hatten dies als Rückfall in eine alte Russland-Politik scharf kritisiert.

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