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EU-TICKER-EU-Quartett sucht Ausweg aus verfahrener Situation

Veröffentlicht am 19.07.2020, 09:52
© Reuters.

19. Jul (Reuters) - Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder beraten auf einem Sondergipfel über den geplanten Wiederaufbaufonds für schwer von der Coronakrise betroffene Staaten. Auch über den Finanzrahmen bis 2027 soll am dritten Gipfeltag eine Einigung gefunden werden. Insgesamt geht es um ein Volumen von rund 1,7 Billionen Euro. Es folgen wichtige Ereignisse des Tages:

09.52 Uhr - Um am dritten Gipfeltag doch noch einen Erfolg zu erreichen, haben sich EU-Ratspräsident Charles Michel, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zusammengesetzt. Das Quartett hatte auch am Freitag und Samstag versucht, Bewegung in die Debatte über den Corona-Aufbaufonds und die Frage der Rechtsstaatlichkeit bei EU-Zahlungen zu bringen.

9.50 Uhr - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat an die anderen EU-Regierungen appelliert, im Interesse Europa noch eine Einigung auf dem EU-Gipfel zu finden. Eine Lösung sei möglich, aber sie müsse auch den Ambitionen der EU entsprechen, mahnt Macron vor dem dritten Gipfeltag. Europa stecke in einer unvergleichlichen Krise, fügt er mit Blick auf die Corona-Pandemie und den Wirtschaftseinbruch hinzu. "Wir brauchen die Einheit", sagt Macron. Er werde sich zusammen mit Kanzlerin Angela Merkel, EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiter um einen Kompromiss bemühen.

09.00 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel hält auch ein Scheitern des EU-Gipfels über die künftigen Finanzen für möglich. "Es kann auch sein, dass es heute zu keinem Ergebnis kommt", sagt sie vor dem dritten Verhandlungstag. Entscheidende Themen wie der Aufbaufonds oder das Knüpfen von EU-Zahlungen an Rechtsstaatsprinzipien seien "jetzt gut aufgearbeitet", sagt sie. Es gebe viel guten Willen, zu einer Einigung zu kommen, aber es gebe auch eine Vielzahl von zu lösenden Problemen.

00.02 Uhr - Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt weiter auf eine Einigung auf dem EU-Gipfel. Die Beratungen seien in einer wichtigen Phase, heißt es aus der deutschen Delegation nach der erneuten Unterbrechung. Es könne noch nicht gesagt werden, ob es am Sonntag eine Lösung gebe. "Aber die weitere Arbeit lohnt sich, weil es eine breite Bereitschaft unter den Mitgliedsstaaten gibt, eine Lösung zu finden", heißt es weiter.

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