LÜBECK (dpa-AFX) - Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) will die HSH Nordbank weiter stabilisieren. Sie könne aber nicht versprechen, dass dies den Steuerzahler nichts kostet, erklärte die Ministerin in einem Interview der 'Lübecker Nachrichten' (Donnerstagausgabe). 'Ich kann ihnen heute nicht sicher sagen, ob die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen letztendlich belastet werden oder nicht', sagte Heinold.
Die Bank rechne damit, dass ab 2019 insgesamt 1,3 Milliarden Euro der Garantie gezogen werden müssen. 'Die aktuelle Prognose für 2025 sagt, dass das aus dem aufgelaufenen Garantiezins, den die Bank zahlen muss, gedeckt werden kann', meinte Heinold. Aber das sei nur eine Momentaufnahme. 'Wir haben oft genug erlebt, wie schnell sich solche Zahlen verändern.' Klar sei, dass das Land der Bank keine Risikopapiere abnehmen werde. 'Wir haben uns dagegen entschieden', betonte die Finanzministerin. Ein Verkauf der HSH-Anteile des Landes sei 'nicht in Planung'.
Der Landtag in Kiel berät an diesem Donnerstag erneut über die Lage der kriselnden HSH Nordbank. Um deren schwächelnde Eigenkapitalbasis zu stärken, wollen die Eigentümerländer Schleswig-Holstein und Hamburg den Garantierahmen wieder von sieben auf zehn Milliarden Euro erhöhen. Weil daran keine Privaten beteiligt werden, wird es ein neues Beihilfeverfahren der EU geben./rai/DP/he
Die Bank rechne damit, dass ab 2019 insgesamt 1,3 Milliarden Euro der Garantie gezogen werden müssen. 'Die aktuelle Prognose für 2025 sagt, dass das aus dem aufgelaufenen Garantiezins, den die Bank zahlen muss, gedeckt werden kann', meinte Heinold. Aber das sei nur eine Momentaufnahme. 'Wir haben oft genug erlebt, wie schnell sich solche Zahlen verändern.' Klar sei, dass das Land der Bank keine Risikopapiere abnehmen werde. 'Wir haben uns dagegen entschieden', betonte die Finanzministerin. Ein Verkauf der HSH-Anteile des Landes sei 'nicht in Planung'.
Der Landtag in Kiel berät an diesem Donnerstag erneut über die Lage der kriselnden HSH Nordbank. Um deren schwächelnde Eigenkapitalbasis zu stärken, wollen die Eigentümerländer Schleswig-Holstein und Hamburg den Garantierahmen wieder von sieben auf zehn Milliarden Euro erhöhen. Weil daran keine Privaten beteiligt werden, wird es ein neues Beihilfeverfahren der EU geben./rai/DP/he