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Habeck: Bund hat rechtssichere Lösung nach KfW-Förderstopp gefunden

Veröffentlicht am 01.02.2022, 15:32
Aktualisiert 01.02.2022, 15:45
© Reuters

BERLIN (dpa-AFX) - Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hat die nun gefundene Lösung nach dem KfW-Förderstopp für Energiesparhäuser als "großzügige Regelung nach hinten" bezeichnet. Zugleich gebe es eine "strengere Regelung nach vorne", sagte Habeck am Dienstag in Berlin. Er machte deutlich, er habe nach dem Förderstopp zunächst Härtefallregelungen favorisiert. Dies sei aber nicht rechtssicher möglich gewesen. Deswegen sollen nun alle förderfähigen Anträge, die bis zum Antragsstopp am 24. Januar eingegangen sind, genehmigt werden. Danach gebe es einen "klaren Cut", so Habeck.

Die Lösung bringe nun eine "gewisse Überförderung" mit sich, so Habeck. Sie koste den Bund zusätzlich fünf Milliarden Euro. Gegenüber einem Fortlaufen des Programms habe der Bund aber zwischen sieben und 10 Milliarden Euro "eingespart". Habeck sagte, der Förderstopp habe Unmut, Enttäuschung und Zorn ausgelöst, sei aber "zwingend" und "notwendig" gewesen, weil die Mittel nicht mehr ausreichend da gewesen seien.

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